Schell, SGB IX § 67 Berechn... / 2.1.1.5 Mehrarbeitsstunden
 

Rz. 13a

Mehrarbeitsstunden wirken sich auf die Arbeitszeit erhöhend aus, wenn sie regelmäßig geleistet wurden. Unter Mehrarbeitsstunden versteht man die Stunden, die über die vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit hinaus geleistet und zusammen mit den Mehrarbeitszuschlägen in Geld vergütet werden. Findet für geleistete Mehrarbeitsstunden ein Freizeitausgleich statt, handelt es sich nicht um Mehrarbeitsstunden, die die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beeinflussen.

Bei einer Flexibilisierung der Arbeitszeit ist die Berücksichtigung von Mehrarbeitsstunden im Zusammenhang mit der Regelentgeltberechnung davon abhängig,

  • ob der Arbeitnehmer für die Mehrarbeitsstunden das übliche Arbeitsentgelt einschließlich der Mehrarbeitszuschläge erhält oder
  • ob ein Ausgleich durch entsprechende Freizeit sowie Zahlung der Mehrarbeitszuschläge erfolgt.

Erhält der Arbeitnehmer seine Mehrarbeitsstunden mit (zusätzlichem) Arbeitsentgelt vergütet, wirken sich diese Stunden erhöhend auf die individuelle regelmäßig wöchentliche Arbeitszeit aus. Durch Freizeit ausgeglichene oder auszugleichende Mehrarbeitsstunden bleiben demnach bei der Ermittlung der individuellen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit unberücksichtigt (vgl. auch Kapitel IV, Abschnitt 1, Ziff. 2.1.1.4.3 des Gemeinsamen Rundschreibens der Rentenversicherungsträger zum Übergangsgeld, Stand Juli 2016).

Regelmäßig sind die Mehrarbeitsstunden dann, wenn in jedem der letzten 3 Entgeltabrechnungszeiträume mindestens eine volle (nicht auszugleichende) Mehrarbeitsstunde bezahlt wurde. Ob der Rehabilitand auch während der Teilnahme an den Rehabilitations- bzw. Teilhabeleistungen Mehrarbeit verrichtet hätte, ist unerheblich. Das gilt auch dann, wenn das Arbeitsverhältnis unmittelbar vor der Teilhabeleistung endet, aber noch ein Anspruch auf Übergansgeld besteht (vgl. BSG, Urteil v. 23.1.1973, 3 RK 22/70, USK 7332).

 

Praxis-Beispiel

Die wöchentliche Arbeitszeit des Versicherten beträgt lt. Arbeitsvertrag 40 Stunden. Der Versicherte hatte im April 2, im März 4 und im Februar

  1. keine,
  2. 0,5,
  3. 5

Mehrarbeitsstunden geleistet.

Die wöchentliche Arbeitszeit erhöht sich nur im Falle c), weil nur dort im Februar mindestens eine volle Mehrarbeitsstunde geleistet wurde. Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beträgt jetzt (11 Mehrarbeitsstunden : 13 Wochen = 0,84 + 40) 40,84 Stunden.

Ist ein Arbeitnehmer noch nicht 3 Monate im Betrieb beschäftigt, sind bei der Ermittlung der für die Feststellung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit zu berücksichtigenden Mehrarbeitsstunden – ggf. nach Kontaktaufnahme mit dem Arbeitgeber – diejenigen Verhältnisse zugrunde zu legen, die unter normalen Umständen vorgelegen hätten. Es ist also zu prüfen, ob Mehrarbeitsstunden fiktiv angefallen wären, wenn das Arbeitsverhältnis schon entsprechend eher begonnen hätte (vgl. BSG, Urteil v. 23.1.1973, 3 RK 22/70, USK 7332).

Um die regelmäßige wöchentliche Mehrarbeitsstundenzahl zu errechnen, werden die Mehrarbeitsstunden, die während der 3 letzten Entgeltabrechnungszeiträume (= in der Regel während der letzten 3 Monate) erzielt wurden, durch 13 geteilt; denn 3 Monate umfassen 13 Wochen. Das Ergebnis wird der wöchentlichen Normalarbeitszeit hinzugerechnet.

Lagen in dem Ausgangszeitraum von 3 Monaten (13 Wochen = 91 Tage) unbezahlte Fehlzeiten (z. B. Krankengeldbezugszeiten), ist die Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Mehrarbeitsstunden aufgrund Kapitel IV, Abschnitt 1, Ziff. 2.1.1.4.3 des Gemeinsamen Rundschreibens der Rentenversicherungsträger zum Übergangsgeld, Stand Juli 2016, nach folgender Formel vorzunehmen:

 
 
Mehrarbeitsstunden im Ausgangszeitraum × 7
91 Tage abzüglich unbezahlte Fehltage

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge