Rz. 28

Indikationsbezogene Rahmenempfehlungen der BAR:

http://www.bar-frankfurt.de/publikationen/rahmenempfehlungen/

Konzept "Strukturqualität von Reha-Einrichtungen – Anforderungen der Deutschen Rentenversicherung":

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/208182/publicationFile/11642/2010_Brosch%C3 %BCre_Strukturanforderungen.pdf

Fuchs, Assessment- und Klassifikationssysteme – notwendige Instrumente zur Basierung einer leistungsgerechten Vergütung von stationären Rehabilitationseinrichtungen, Düsseldorf, veröffentlicht auf der Homepage des Autors im Internet unter http://www.harry-fuchs.de.

Welti/Fuchs/Köster, Das Leistungserbringungsrecht des SGB IX: Rechtlicher Rahmen für Verträge zwischen Diensten und Einrichtungen und Rehabilitationsträgern (§ 21 SGB IX, ab 1.1.2018: § 38), Rechtsgutachten, veröffentlicht auf der Homepage des Fachverbandes Sucht e. V. im Internet unter http://www.sucht.de.

 

Rz. 29

Eröffnung des Sozialrechtsweges für eine Streitigkeit zwischen einem privaten Rehabilitationsleistungserbringer und einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung – Anspruch eines privaten Rehabilitationsleistungserbringers gegen eine gesetzliche Rentenversicherung auf Abschluss eines Belegungsvertrages – Abgrenzung von hoheitlichen Aufgaben und privaten Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb einer psychosomatische Rehabilitationsklinik:

BSG, Beschluss v. 22.4.2009, B 13 SF 1/08 R.

Gewährung einer medizinischen Leistung zur Rehabilitation – Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit – Einrichtungen und Vertragseinrichtungen im Inland und Ausland – Anforderungen an eine Ermessensreduzierung:

SG Stuttgart, Urteil v. 17.9.2008, S 4 R 6226/07.

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