Schell, SGB IX § 90 Aufgabe der Eingliederungshilfe / 2.1 Definition der Aufgabe der Eingliederungshilfe (Abs. 1)

Rz. 3

Abs. 1 definiert übergreifend die Aufgabe der Eingliederungshilfe. Er orientiert sich an den in Art. 3 Buchst. a und c formulierten allgemeinen Grundsätzen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), auf welche alle Leistungen auszurichten sind. Dies sind insbesondere "individuelle Autonomie einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, sowie die Unabhängigkeit" und "die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft und die Einbeziehung in die Gesellschaft". Die ebenfalls genannte Achtung der Menschenwürde ist zugleich auch ein verfassungsrechtliches Gebot des Art. 1 Abs. 1 GG, dem bei der Eingliederungshilfe als unterstem sozialen Netz für Leistungen an Menschen mit Behinderungen höchste Bedeutung zukommt. Der Hinweis auf die inklusive Gesellschaft macht die Sichtweise der UN-BRK deutlich, wonach Menschen mit Behinderungen Teil der Gesellschaft sind und nicht erst einbezogen werden müssen.

Eine inhaltliche Änderung der Aufgabe der Eingliederungshilfe ist mit der neuen Definition gegenüber den bis zum 31.12.2019 im SGB XII bestimmten Aufgaben nicht verbunden.