Sauer, SGB III § 82 Förderung beschäftigter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

0 Rechtsentwicklung

 

Rz. 1

Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 417 nach § 82 überführt worden.

§ 417 war durch das Job-AQTIV-Gesetz v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443) mit Wirkung zum 1.1.2002 neu gefasst worden.

§ 417 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 2 wurden mit Wirkung zum 31.12.2005 durch das 5. SGB III-ÄndG v. 22.12.2005 (BGBl. I S. 3676) geändert.

§ 417 Abs. 1 wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen v. 19.4.2007 (BGBl. I S. 538) zum 1.1.2007 erneut neu gefasst.

Zum 1.1.2009 wurde § 417 Abs. 1 redaktionell geändert und Abs. 2 aufgehoben durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente v. 21.12.2008 (BGBl. I S. 2917).

Zum 1.1.2011 wurde § 417 in Satz 1 Nr. 6 durch das Gesetz für verbesserte Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt (Beschäftigungschancengesetz) v. 24.10.2010 (BGBl. I S. 1417) hinsichtlich der Befristung geändert.

Die Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.4.2012 als § 82 neu gefasst. Dabei wurde sie zugleich geschlechtsneutral ausformuliert.

Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz – FlexReG) v. 8.12.2016 (BGBl. I S. 2838) mit Wirkung zum 1.1.2017 geändert.

Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) v. 18.12.2018 (BGBl. I S. 2651) mit Wirkung zum 1.1.2019 neu gefasst.

1 Allgemeines

 

Rz. 2

Ein hoher Beschäftigungsstand und eine anhaltend hohe Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften lässt den Arbeitsmarkt in Deutschland nach der in der Gesetzesbegründung zum Qualifizierungschancengesetz geäußerten Auffassung der Bundesregierung auf Vollbeschäftigung zusteuern. Zugleich wird aber auf den sich in immer kürzeren Abständen wandelnden Arbeitsmarkt hingewiesen, auf den sich die Beschäftigten aktiv vorbereiten müssen, der demographische und technologische Wandel werden demnach massive qualifikatorische Anpassungen der Arbeitnehmer erfordern. Damit gehen auch veränderte Schutzbedürfnisse gegenüber der Arbeitslosenversicherung einher. Die Anforderungen der Arbeitgeber erhöhen sich auch gegenüber ausgebildetem Personal als eine Konsequenz der Digitalisierung. 2016 konnten rd. 25 % nur in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung tätig sein, die in hohem Maße durch Digitalisierung oder Automatisierung substituierbar ist (vgl. Die IAB-Kurzberichte 12/2017, 4/2018). Das regional unterschiedliche Substituierbarkeitspotenzial in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen mit 70 % und mehr reicht je nach Region bereits an die Marke von 20 % (Saarland). Nach Berufen sind Fertigungen von Computern und IT-gesteuerten Maschinen, Unternehmensberater sowie Verkehrs- und Logistikberufe stark betroffen. Ein großer Anteil der als Helfer beschäftigten Arbeitnehmer arbeitet in diesen Berufen.

 

Rz. 2a

Die Substituierungspotenziale haben sich in den vergangenen Jahren aber auch in den Fachkraft-, Spezialisten- und Expertenberufen deutlich erhöht. Der technologische Fortschritt wird die Vorgänge beschleunigen, die Unternehmen werden die Substitutionspotenziale realisieren. Vor diesem Hintergrund wird es darauf ankommen, dass die Arbeitnehmer hierauf gut vorbereitet werden, insbesondere durch Beratung und Förderung unterstützt werden. Hierauf zielt das durch die Bundesregierung formulierte Angebot im Qualifizierungschancengesetz. Auch aus der Sicht der Betriebe erhöht die Nutzung der modernen digitalen Technologien den internen Weiterbildungsbedarf. Die Verantwortung für die interne betriebliche berufliche Weiterbildung ist zwar auch für die Bundesregierung vorrangig bei den Arbeitgebern zu verorten, sie hält jedoch weitergehende Anstrengungen für erforderlich, um den Herausforderungen zu begegnen, die mit dem Wandel von Kompetenz- und Qualifikationsprofilen verbunden sind.

 

Rz. 2b

Das Weiterbildungsengagement der Betriebe hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt, jedoch sind die Anpassungen meist nur von kurzer Dauer, sie betreffen selten längerfristige, grundlegende und substanzielle Anpassungen der beruflichen Weiterbildung. Die vorhandene berufliche Qualifikation, das individuelle Lebensalter und die jeweilige Größe des Betriebes spielen eine große Rolle bei der Realisierung betrieblicher beruflicher Weiterbildung von Beschäftigten. Ziel der Bundesregierung ist daher eine Flexibilisierung, bei der Förderungen unabhängig von diesen Merkmalen ermöglicht werden. Die Zukunft der deutschen Wirtschaft hängt demnach maßgeblich davon ab, dass die Chancen des digitalen Zeitalters konsequent genutzt werden und auch kleinere Produktionsbetriebe die notwendigen Investitionen in berufliche Bildung nicht scheuen.

 

Rz. 2c

Der beruflichen Weiterbildung von Beschäftigten kommt eine wichtige Rolle bei der Umgestaltung der Arbeitswelt im Zu...

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