Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 3 Literatur, Materialien und Rechtsprechung
 

Rz. 60

Adamy, Die Achillesferse der Arbeitsmarktpolitik ist und bleibt die Spaltung in zwei Rechtskreise, SoSich 2016 S. 284.

Bäcker, Das bedingungslose Grundeinkommen – Ein Traum und die harte Wirklichkeit, SoSich 2017 S. 452.

Bernau, Die Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, NJW 2017 S. 2001.

Bosch, Weiterbildung und Arbeitsmarktpolitik, SoSich 2017 S. 261.

Bultmann, Neue Ansätze bei der Theorie der wesentlichen Bedingung im Sozialrecht, SGb 2016 S. 143.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Fachkräftesicherung – Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung, Publikation.

Deutscher Bundestag, Auswirkungen des Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetzes auf die Weiterbildungsbereitschaft (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP u. a.), BT-Drs. 19/10766.

ders., Sozialer Arbeitsmarkt – Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose ermöglichen (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN u. a.), BT-Drs. 19/5482.

ders., Fachkräftesicherung durch Zuwanderung (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der AfD u. a.), BT-Drs. 19/4897.

ders., Folgen des Brexit für Deutschland und Europa (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der FDP u. a.), BT-Drs. 19/4803.

ders., Weiterbildungen für Erwachsene mit dem Ziel eines beruflichen Abschlusses (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE u. a.), BT-Drs. 19/2933.

ders., Zugang zur Ausbildungsförderung in Pflegeberufen (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN u. a.), BT-Drs. 19/2754.

ders., Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik (Antrag der Fraktion DIE LINKE u. a.), BT-Drs. 19/105.

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle! Empfehlungen des Deutschen Vereins für ein neues Regelinstrument im SGB II, NDV 2018 S. 289.

Felix, Plädoyer für einen ehrliche Umgang mit § 44 SGB X, NZS 2016 S. 401.

Geiger, Wann verjähren bestandskräftig festgestellte Erstattungsforderungen nach § 50 Abs. 1 SGB X?, info also 2019 S. 201.

Gerlach, Das neue AsylbLG – Anspruch und Wirklichkeit in der Praxis der kommunalen Asylbewerberleistungsbehörden, ZfF 2017 S. 197, 245.

Graser/Helmrich/Lindner, Ist die Ausnahmeregelung für die Anerkennung der letzten zwei Jahre des Arbeitslosengeldbezugs verfassungskonform?, SoSich 2017 S. 415.

Hinrichs, Rechtsimplementation im Sozialgesetzbuch – ein Spurensuche, NZS 2017 S. 492.

Jakob, Weiterbildungsstrategie für die Zukunft, SoSich 2017 S. 268.

Jansen, Ältere auf dem Arbeitsmarkt – Entwicklung der letzten Jahre, SoSich 2017 S. 461.

Kainz, Wesentliche Änderungen durch das neue Bundesteilhabegesetz, NZS 2017 S. 649.

Kirchhof, Die Durchsetzung von Einzelfallgerechtigkeit und Allgemeinwohlinteresse in der deutschen Rechtsordnung, insbesondere im Sozialrecht, NZS 2019 S. 641.

Klaus-Schelletter, Weiterbildungsberatung Zukunftsaufgabe der Bundesagentur für Arbeit?, SoSich 2017 S. 274.

Klaus-Schelleter/Künkler, Arbeitsmarktpolitik im Koalitionsvertrag, SoSich 2018 S. 93.

Knuth, Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose, SoSich 2018 S. 275.

ders., Vorschläge für eine solidarische und sozialinvestive Arbeitsmarktpolitik, NDV 2017 S. 513.

Kühling, Neues Bundesdatenschutzgesetz – Anpassungsbedarf bei Unternehmen, NJW 2017 S. 1985.

Luthe, Der vollständig automatisierte Erlass eines Verwaltungsakts nach § 31a SGB X, SGb 2017 S. 250.

Mecke, Arbeit 4.0 – Schöne neue sozialversicherungsfreie Arbeitswelt?, SGb 2016 S. 481.

ders., Alles Pauschalen? – Zur Pauschalierung von Sozialversicherungsbeiträgen, SGb 2016 S. 61.

Nebe, Die Stufenweise Wiedereingliederung, SGb 2015 S. 125.

Rixen, Virtuelles Hausrecht der BA? Zur Löschung von Benutzerkonten der "Jobbörse", SGb 2014 S. 360.

Schmidt, NZS – Jahresrevue 2018: Arbeitsförderungsrecht, NZS 2019 S. 657.

Spindler, Die Stellung armer Familien im SGB II und bei aufstockenden Leistungen, ZFSH 2016 S. 233.

Susnjar/Greiser, Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, ZFSH 2018 S. 256.

Welskop-Deffaa, Chancen und Besonderheiten sozialer Selbstverwaltung in der Arbeitsverwaltung, SoSich 2015 S. 154.

Winkler, Brot und Steine – Neue Regeln für Leistungsberechtigte nach dem SGB III, info also 2017 S. 51.

 

Rz. 61

Zum Anspruch auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung bei der Rückforderung von zu Unrecht gezahlten Leistungen über einen Forderungserlass zur Vermeidung unbilliger Ergebnisse:

BSG, Urteil v. 25.4.2018, B 14 AS 15/17 R.

Zum Anspruch von Schauspielern, in die Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit aufgenommen zu werden:

BSG, Urteil v. 12.10.2017, B 11 AL 24/16 R.

Zum fehlenden Rechtsschutzinteresse des Sozialleistungsträgers im vorläufigen Rechtsschutzverfahren:

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 25.7.2017, L 7 AS 362/17.

Zur Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld und daraus folgende Erstattungspflicht:

LSG Hessen, Urteil v. 16.12.2016, L 7 AL...

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