Rehabilitationsmaßnahmen, m... / Zusammenfassung
 

Begriff

Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen sind bei einer Gefährdung der Arbeitskraft angezeigt, sodass diese wieder weitgehend bzw. voll hergestellt werden kann. Primär soll der Gefahr einer langfristigen Arbeitsunfähigkeit bzw. der Erwerbsminderung entgegengewirkt werden. Rehabilitation soll somit die Notwendigkeit von Geldleistungen (z. B. Krankengeld oder eine Verrentung) vermeiden oder verkürzen.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Lohnsteuer: Aufwendungen des Arbeitnehmers für Rehabilitationsmaßnahmen sind regelmäßig aus dem versteuerten Einkommen zu entrichten. Solche Aufwendungen können nach § 33 EStG, R 33.4 EStR und H 33.1–33.4 EStH als außergewöhnliche Belastung steuermindernd berücksichtigt werden. Steuerfreie Arbeitgeberleistungen sind ggf. nach § 3 Nr. 11 EStG, R 3.11 Abs. 2 LStR, H 3.11 LStH sowie § 3 Nr. 34 EStG möglich.

Sozialversicherung: § 40 Abs. 1 SGB V definiert die Voraussetzungen für ambulante Rehabilitationsleistungen, § 40 Abs. 2 SGB V für stationäre Maßnahmen. § 41 SGB V enthält Regelungen zu medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter. In § 40 Abs. 4 SGB V wird die nachrangige Zuständigkeit der Krankenkassen für medizinische Rehabilitationsmaßnahmen geregelt. In der gesetzlichen Rentenversicherung ist diese Leistung in § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB VI normiert. Im Versorgungsrecht existieren in § 12 Abs. 1 Satz 2 BVG ebenfalls eine entsprechende Regelung.

 

Kurzübersicht

 
Entgelt LSt SV
Übernahme von Reha-Kosten pflichtig pflichtig
Übernahme von Reha-Kosten im eigenbetrieblichen Interesse frei frei
Unterstützungsleistungen bis 600 EUR jährlich frei frei
Leistungen zur Verbesserung des Gesundheitszustands bis 500 EUR jährlich frei frei

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