Praxis-Beispiele: Kurzfrist... / 6 Zeitgrenze überschritten (Ausnahmeregelung)
 

Sachverhalt für Beschäftigungen vom 1.3.2020 bis 31.10.2020

Eine Hausfrau übernimmt Krankheits- oder Urlaubsvertretungen für verschiedene Pflegedienste, die jeweils nur von kurzfristiger Dauer sind.

  • Beim Pflegedienst C macht sie Urlaubsvertretung befristet vom 1.7. bis 31.10.2020 (120 Kalendertage). Die Aushilfe hat hierbei eine 6-Tage-Woche. Die Vergütung beim Pflegedienst erfolgt nach geleisteten Arbeitsstunden mit einem Stundensatz von 11 EUR. Die Beteiligten gehen von monatlichen Arbeitszeiten zwischen 120 und 140 Stunden aus.

Sie hat nach eigenen Angaben im Kalenderjahr folgende Vorbeschäftigungszeiten:

  • beim Pflegedienst A vom 2.1. bis 25.1.2020 (24 Kalendertage),
  • beim Pflegedienst B vom 31.3. bis 15.4.2020 (16 Kalendertage).

Beschäftigt war sie hier jeweils 6 Tage in der Woche.

Wie ist die Tätigkeit beim Pflegedienst C lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlich zu behandeln?

Lösung

Die Aushilfsbeschäftigung beim Pflegedienst C ist keine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung, da die maximale Beschäftigungsdauer aufgrund der Vorbeschäftigungszeiten für dieses Kalenderjahr überschritten wird. Bei Beginn der Beschäftigung beim Pflegedienst C steht fest, dass die Beschäftigungsdauer 120 Kalendertage dauert. Zusammen mit den 24 Kalendertagen beim Pflegedienst A und den 16 Kalendertagen beim Pflegedienst B ergeben sich 160 Kalendertage. Da die Arbeitnehmerin an mindestens 5 Tagen pro Woche tätig ist, gilt die Zeitgrenze von 5 Monaten (150 Kalendertagen) pro Kalenderjahr. Auch eine geringfügig entlohnte Beschäftigung scheidet wegen der Entgelthöhe von deutlich mehr als 450 EUR pro Monat aus. Damit ist die Beschäftigung beim Pflegedienst C von vornherein als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung anzusehen. Die Arbeitnehmerin ist bei der zuständigen Krankenkasse als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte anzumelden, der Personengruppenschlüssel lautet 101, der Beitragsgruppenschlüssel 1111.

Die Besteuerung hat zwingend nach den ELStAM zu erfolgen (ggf. Lohnsteuerklasse VI). Eine Pauschalbesteuerung ist nicht möglich, da die steuerlichen Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung (nicht mehr als 18 zusammenhängende Arbeitstage, maximal 120 EUR Tageslohn, maximal 15 EUR Stundenlohn) nicht erfüllt sind.

Hinweis

Der Arbeitgeber ist stets verpflichtet nach Vorbeschäftigungen im laufenden Kalenderjahr zu fragen. Die schriftliche Abfrage ist hierbei vom Arbeitgeber als Nachweis zu den Entgeltunterlagen der Aushilfsbeschäftigten zu nehmen. Kommt der Arbeitgeber seiner Pflicht nicht im gesetzlich vorgeschriebenen Maß nach, können vom Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge ab Beginn der Beschäftigung nachgefordert werden. Die anfallenden Sozialversicherungsbeiträge werden in diesem Fall in voller Höhe vom Arbeitgeber nacherhoben, da dieser Schuldner des Gesamtsozialversicherungsbeitrags ist.

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