Praxis-Beispiele: Kurzfrist... / 8 Zeitgrenze überschritten, Ausnahmeregelung 2020
 

Sachverhalt

Eine Hausfrau übernahm Krankheits- oder Urlaubsvertretungen für verschiedene Pflegedienste, die jeweils nur von kurzfristiger Dauer waren.

  • Beim Pflegedienst C übernahm sie die Urlaubsvertretung befristet vom 1.7. bis 31.10.2020. Die Beteiligten gingen von monatlich 18 Arbeitstagen aus.

Sie hatte nach eigenen Angaben im Kalenderjahr folgende Vorbeschäftigungszeiten:

  • beim Pflegedienst A vom 2.1. bis 25.2.2020 (39 Arbeitstage),
  • beim Pflegedienst B vom 31.3. bis 15.4.2020 (12 Arbeitstage).

Wie war die Tätigkeit beim Pflegedienst C lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlich zu behandeln?

Ergebnis

Die Aushilfsbeschäftigung beim Pflegedienst C war keine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung, da die maximale Beschäftigungsdauer aufgrund der Vorbeschäftigungszeiten für dieses Kalenderjahr überschritten wurde. Bei Beginn der Beschäftigung beim Pflegedienst C stand fest, dass die Beschäftigung insgesamt 72 Arbeitstage umfasste. Zusammen mit den 39 Arbeitstagen beim Pflegedienst A und den 12 Arbeitstagen beim Pflegedienst B ergaben sich 123 Arbeitstage. Maßgebend war eine Zeitgrenze von 5 Monaten bzw. 115 Arbeitstagen pro Kalenderjahr. Auch eine geringfügig entlohnte Beschäftigung schied wegen der Entgelthöhe von deutlich mehr als 450 EUR pro Monat aus. Damit war die Beschäftigung beim Pflegedienst C von vornherein als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung anzusehen. Die Arbeitnehmerin war bei der zuständigen Krankenkasse als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte anzumelden, der Personengruppenschlüssel lautete 101, der Beitragsgruppenschlüssel 1111.

Lohnsteuerliche Beurteilung

Die Besteuerung hatte zwingend nach den ELStAM zu erfolgen. Eine Pauschalbesteuerung war nicht möglich, da die steuerlichen Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung (nicht mehr als 18 zusammenhängende Arbeitstage, maximal 120 EUR Tageslohn, maximal 15 EUR Stundenlohn) nicht erfüllt waren.

Hinweis

Der Arbeitgeber ist stets verpflichtet nach Vorbeschäftigungen im laufenden Kalenderjahr zu fragen. Die schriftliche Abfrage ist hierbei vom Arbeitgeber als Nachweis zu den Entgeltunterlagen der Aushilfsbeschäftigten zu nehmen. Kommt der Arbeitgeber seiner Pflicht nicht im gesetzlich vorgeschriebenen Maß nach, können vom Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge ab Beginn der Beschäftigung nachgefordert werden. Die anfallenden Sozialversicherungsbeiträge werden in diesem Fall in voller Höhe vom Arbeitgeber nacherhoben, da dieser Schuldner des Gesamtsozialversicherungsbeitrags ist.

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