Neumann-Redlin, Rambach, Zi... / 2.3.4.5.2 Arbeitsunfall
 

Rz. 86

Bei Arbeitsunfällen trifft den Arbeitnehmer ein Verschulden, wenn er in besonders grobem Maß gegen die geltenden Sicherheits- und Arbeitsschutzvorschriften verstoßen hat.[1]  Hierbei kann es sich um konkrete Sicherheitsanweisungen des Arbeitgebers, Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften oder Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes handeln.

Ein tatbestandsausschließendes Verschulden wurde in folgenden Fällen bejaht:

Ein Verschulden scheidet dann aus, wenn der Arbeitgeber die sicherheitswidrige Verhaltensweise geduldet hat oder erforderliche Sicherheitskleidung nicht kostenlos zur Verfügung stellt.[5]  Gleiches gilt, wenn das Fehlverhalten des Arbeitnehmers nicht kausal für die Erkrankung war, d. h. auch unter Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften dieselbe Verletzung eingetreten wäre.[6]

[1] Feichtinger/Malkmus, EFZG, 2. Aufl. 2010, § 3 EFZG, Rz. 108; LAG Hamm, Urteil v. 7.3.2007, 18 Sa 1839/06; Wedde/Kunz, EFZG, 4. Aufl. 2015, § 3 EFZG, Rz. 106; Schmitt/Schmitt, EFZG, 8. Aufl. 2018, § 3 EFZG, Rz. 134.
[2] AP Nr. 38 zu § 1 ArbKrankhG.
[3] DB 1966, S. 584.
[4] DB 1982, S. 707.
[5] Schmitt/Schmitt, EFZG, 8. Aufl. 2018, § 3 EFZG, Rz. 136.

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