Nachtarbeit / 5 Ausgleich

Soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen, hat der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren.[1] Das Gesetz macht außer den Worten "Ausgleichsregelung" und "angemessen" keine weiteren Vorgaben zum Umfang des Ausgleichs.

Der Anspruch auf angemessenen Ausgleich für die Nachtarbeit kann durch einzelvertragliche Vereinbarung sowie durch Allgemeine Geschäftsbedingungen näher ausgestaltet werden.[2] Die Höhe des angemessenen Nachtzuschlags richtet sich nach der Gegenleistung, für die sie bestimmt ist; nach der Art der Arbeitsleistung ist auch zu beurteilen, ob der vom Gesetzgeber mit dem Lohnzuschlag verfolgte Zweck, im Interesse der Gesundheit des Arbeitnehmers Arbeit zu verteuern, zum Tragen kommt. Daher ist nur ein geringerer Ausgleich erforderlich, wenn in die Nachtarbeit Arbeitsbereitschaft fällt.[3]

Als Erschwerniszulagen sind diese Nachtarbeitszulagen nicht pfändbar, soweit sie vom Arbeitgeber steuerfrei i. S. d. § 3b EStG gewährt werden.[4]

Orientiert sich der Nachtarbeitszuschlag tarifvertraglich am tatsächlichen Stundenverdienst (bspw. 25 % des tatsächlichen Stundenverdiensts für Nachtarbeitszuschläge), so ist der Mindestlohn für die Berechnung des Zuschlags zugrunde zu legen, auch wenn der tatsächliche Stundenverdienst unter dem Mindestlohn liegt.[5]

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