Mobbing / 1 Einführung

Mobbing ist weder ein juristischer Begriff noch eine eigenständige Anspruchsgrundlage, sondern die Beschreibung eines sozialen Phänomens, auf das mit den allgemeinen arbeitsrechtlichen Instrumenten und gesetzlichen Regelungen reagiert werden kann und muss.[1] Ansatzweise lässt sich dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eine Legaldefinition in § 3 Abs. 3 AGG entnehmen – die Regelung erfasst den Begriff "Mobbing" jedoch nur partiell. Nach dem AGG wäre Mobbing eine "Belästigung", wenn das Verhalten an eines der 8 in § 1 AGG gesetzlich geschützten Merkmale anknüpft. Knüpft es nicht an diese Merkmale an, wird es vom AGG nicht erfasst, was aber nicht heißt, dass es deshalb erlaubt wäre.

Insbesondere gilt ein grundsätzliches Schikaneverbot als Konkretisierung des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers, das sich an Arbeitgeber, Vorgesetzte und Kollegen richtet. Vor allem der Arbeitgeber ist aufgrund der ihn treffenden arbeitsvertraglichen Fürsorgepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) verpflichtet, Gesundheit und Persönlichkeitsrecht seiner Arbeitnehmer zu schützen.[2] Zu berücksichtigen ist allerdings auch die Rechtsstellung des vermeintlich "Mobbenden", insbesondere sein Recht auf freie Meinungsäußerung.

Ist der Sachverhalt geklärt, sollte vorrangig vor juristischen Reaktionen ein innerbetrieblicher Ausgleich versucht werden.

Die Reaktionsmöglichkeiten der am betrieblichen Geschehen Beteiligten entsprechen weitgehend dem allgemeinen Arbeitsrecht. Soweit der Arbeitgeber selbst handelt, stellt sich das Problem, inwieweit formal zulässige arbeitsrechtliche Gestaltungsmittel[3] dennoch unzulässig sein können, weil sie Rechtspositionen des Arbeitnehmers verletzen.

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