Minijob: Konsequenzen des Ü... / 1.2.2 Unvorhersehbare Umstände

Als unvorhersehbar sind Umstände anzusehen, die vom Arbeitgeber nicht zu beeinflussen und auch nicht absehbar sind.

Hierunter sind ohne Weiteres Umstände höherer Gewalt anzusehen, wenn diese das Erfordernis von Mehrarbeit unmittelbar bedingen und somit zu einem Überschreiten der monatlichen Entgeltgrenze beim geringfügig entlohnt Beschäftigten führen. Insbesondere bei Betrieben mit geringen Beschäftigtenzahlen kann dies angenommen werden, wenn der geringfügig Beschäftigte die Arbeitsleistung eines erkrankten oder verstorbenen Belegschaftsmitglieds vorübergehend übernimmt. Sofern die Einzugsstelle oder der Rentenversicherungsträger im Einzelfall nicht von einem unvorhersehbaren Überschreiten der Verdienstgrenze ausgeht und infolgedessen Versicherungspflicht per Bescheid verbindlich feststellt, obliegt es dem Arbeitgeber, den Beweis für die Unvorhersehbarkeit zu führen.

 

Praxis-Beispiel

Krankheitsvertretung führt zur Grenzüberschreitung

Ein geringfügig entlohnt Beschäftigter arbeitet seit Jahren gegen ein Entgelt von 400 EUR im Monat. In den Monaten Februar und Juni wird wegen Krankheitsvertretung jeweils ein erhöhtes Entgelt von 1.000 EUR gezahlt. Der Arbeitgeber legt als Jahreszeitraum für die Bestimmung des regelmäßigen Arbeitsentgelts jeweils das Kalenderjahr zugrunde.

Ergebnis: Das unvorhersehbare Überschreiten der Entgeltgrenze in den Monaten Februar und Juni bleibt ohne Auswirkungen auf die geringfügig entlohnte Beschäftigung. Das Überschreiten der Verdienstgrenze in den Monaten Februar und Juni ist als gelegentlich anzusehen, weil innerhalb des Jahreszeitraumes (1.7. des Vorjahres bis 30.6. des laufenden Jahres) die Grenze von 450 EUR nur in 2 Kalendermonaten überschritten wurde. Hierbei spielt es keine Rolle, dass die Jahresentgeltgrenze von 5.400 EUR im Bestimmungszeitraum (1.1. bis 31.12. des laufenden Jahres) insgesamt überschritten wird. Es liegt durchweg eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.

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