Minijob: Die wichtigsten Än... / Zusammenfassung
 

Überblick

Die zum 1.1.2019 erfolgten Änderungen in den Geringfügigkeits-Richtlinien (GeringfRL) wirken sich auf die versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Minijobs, wie geringfügig entlohnte und kurzfristige Beschäftigungen aus.

Neuregelungen ergeben sich bei den Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen sowie bei der monatlichen Entgeltgrenze. Auch für die Ausführungen zum Übungsleiterfreibetrag und zur Ehrenamtspauschale sowie zur KV-Pauschalbeitragspflicht bei Arbeitnehmern aus dem Ausland ergeben sich Änderungen.

Aufgrund neuer und geänderter Rechtsprechung und Rechtsauslegung sowie geänderter Rechtsgrundlagen wurden die GeringfRL überarbeitet und zum 21.11.2018 neu veröffentlicht.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Voraussetzungen für eine geringfügig entlohnte Beschäftigung sind in § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV geregelt. Die Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung ergibt sich aus § 7 SGB V, § 20 Abs. 1 SGB XI (im Umkehrschluss) und § 27 Abs. 2 SGB III. Die Rentenversicherungspflicht sowie die Möglichkeit zur Befreiung ist in § 6 Abs. 1b SGB VI geregelt. Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung befassen sich in den Geringfügigkeits-Richtlinien mit der detaillierten Auslegung geltenden Rechts.

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