Minijob: Die wichtigsten Än... / 1 Änderung bei den Zeitgrenzen für kurzfristige Minijobs

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn die Beschäftigung von vornherein auf nicht mehr als 3 Monate (Kalender- und Zeitmonate) oder 70 Arbeitstage befristet ist.

Diese Zeitgrenzen gelten für

  • alle kurzfristigen Beschäftigungen innerhalb eines Kalenderjahres sowie
  • jahresübergreifende Beschäftigungen, die von vornherein auf 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet sind.

Der 3-Monats-Zeitraum ist zugrunde zu legen, wenn die Beschäftigung an mindestens 5 Tagen in der Woche ausgeübt wird. Bei einer Beschäftigung von weniger als 5 Tagen in der Woche ist auf den Zeitraum von 70 Arbeitstagen abzustellen.

Vorteil der neuen Zusammenrechnung

Zeiten mehrerer aufeinanderfolgender kurzfristiger Beschäftigungen werden zusammengerechnet. Dabei treten an die Stelle von 3 Monaten 90 Kalendertage. Bei der Zusammenrechnung sind volle Kalender- und Zeitmonate mit 30 Kalendertagen und Teilmonate mit den tatsächlichen Kalendertagen zu berücksichtigen.

Ergibt sich aus der Zusammenrechnung, dass die Zeitgrenzen überschritten werden, gilt die zu beurteilende Beschäftigung als regelmäßig ausgeübt. Kurzfristigkeit ist nicht gegeben, allerdings könnte in Abhängigkeit von der Entgelthöhe eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vorliegen.

 

Wichtig

Volle Kalender- und Zeitmonate

Durch die Berücksichtigung voller Kalender- und Zeitmonate mit 30 Kalendertagen werden die Regelungen bei der Zusammenrechnung großzügiger ausgelegt. Kurzfristige Beschäftigungen können dadurch um 1 bis 2 Tage länger ausgeübt werden.

Beginnt eine für sich betrachtet kurzfristige Beschäftigung in einem Kalenderjahr und reicht in das neue Kalenderjahr hinein, liegt für die gesamte Dauer der Beschäftigung

  • Kurzfristigkeit vor, wenn die in das laufende Kalenderjahr fallende Beschäftigungszeit zusammen mit den Vorbeschäftigungen die Zeitgrenzen von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen nicht überschreitet;
  • keine Kurzfristigkeit vor, wenn die in das laufende Kalenderjahr fallende Beschäftigungszeit zusammen mit den Vorbeschäftigungen die Zeitgrenzen von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen überschreitet.

Eine nach Kalenderjahren getrennte versicherungsrechtliche Beurteilung jahresübergreifender Beschäftigungen erfolgt nicht.

 

Praxis-Beispiel

Zusammenrechnung der Vorbeschäftigungszeiten nach neuer Methode

Ein Arbeitnehmer übt folgende befristete Beschäftigungen aus:

1. Beschäftigung vom 11.3. bis 9.4.

2. Beschäftigung vom 13.5. bis 12.6. (= voller Zeitmonat!)

3. Beschäftigung vom 1.12. bis 28.2.

Alle Beschäftigungen werden an 5 Arbeitstagen pro Woche und nicht berufsmäßig ausgeübt. Das monatliche Arbeitsentgelt übersteigt jeweils 450 EUR.

Daneben übt der Arbeitnehmer keine weiteren Beschäftigungen aus.

Wie sind die befristeten Beschäftigungen sozialversicherungsrechtlich zu beurteilen?

Ergebnis:

1. Beschäftigung vom 11.3. bis 9.4.

Die Beschäftigung vom 11.3. bis 9.4. ist von vorherein auf 30 Kalendertage befristet (11.3. – 31.3. = 21 Kalendertage; 1.4. – 9.4. = 9 Kalendertage).

Vorbeschäftigungen sind nicht zu berücksichtigen. Die Zeitgrenze von 3 Monaten (90 Kalendertagen) wird nicht überschritten wird. Es handelt sich somit um eine kurzfristige Beschäftigung.

2. Beschäftigung vom 13.5. bis 12.6.

Die Beschäftigung vom 13.5. bis 12.6. ist auf einen Zeitmonat (30 Kalendertage) befristet.

  • Nach den GeringfRL vom 12.11.2014 (a. K.) wurden für diesen Zeitraum die tatsächlichen Kalendertage angesetzt (13.5. – 31.5. = 19 Kalendertage, 1.6. – 12.6. = 12 Kalendertage, demnach 19 + 12 = 31 Kalendertage).

Die Vorbeschäftigungszeit vom 11.3. bis 9.4. ist bei der Beurteilung zu berücksichtigen. Bei der Zusammenrechnung der beiden Beschäftigungen wird die Zeitgrenze von 3 Monaten (90 Kalendertagen) nicht überschritten. Insofern handelt es sich bei der Beschäftigung vom 13.5. bis 12.6. ebenfalls um eine kurzfristige Beschäftigung.

3. Beschäftigung vom 1.12. bis 28.2.

Die Beschäftigung vom 1.12. bis 28.2. ist für sich betrachtet kurzfristig, da sie die Zeitgrenze von 3 Monaten nicht übersteigt. Die Beschäftigungsdauer im laufenden Kalenderjahr vom 1.12. bis 31.12. beträgt einen Kalendermonat (30 Kalendertage). Bei der Zusammenrechnung mit den Vorbeschäftigungszeiten vom 11.3. bis 9.4. und vom 13.5. bis 12.6. wird die Zeitgrenze von 90 Kalendertagen eingehalten. Für die gesamte Dauer der Beschäftigung vom 1.12. bis 28.2. ist somit Kurzfristigkeit gegeben.

  • Nach den GeringfRL vom 12.11.2014 (a. K.) wurde der Zeitraum von 90 Kalendertagen durch die Zusammenrechnung überschritten (30 + 31 + 30 = 91 Kalendertage). Die Beschäftigung ab 1.12. wurde deshalb ab Beginn versicherungspflichtig in allen Sozialversicherungszweigen.

Nach den aktuellen GeringfRL vom 21.11.2018 besteht in allen 3 kurzfristigen Beschäftigungen Versicherungsfreiheit in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Aus der Krankenversicherungsfreiheit folgt, dass in der Pflegeversicherung keine Versicherungspflicht besteht.

Personengruppenschlüssel: 110

Beitragsgruppenschlüssel: 0 0 0 0

 

Hinweis

Nicht vorhersehbares Überschreiten

Die Zeitgrenze von 3 Mo...

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