Meister-BAföG

Zusammenfassung

 

Begriff

Das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG; Aufstiegs-BAföG) bietet altersunabhängige Förderleistungen. Mit dem AFBG kann gefördert werden, wer sich mit einem Lehrgang oder an einer Fachschule auf eine anspruchsvolle berufliche Fortbildungsprüfung vorbereitet. Die Förderung erfolgt teils als Zuschuss, der nicht mehr zurückgezahlt werden muss, und teils als Angebot der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) über ein zinsgünstiges Darlehen.

Teilnehmer an Fortbildungsmaßnahmen nach dem AFBG gelten nicht als Auszubildende des Zweiten Bildungsweges, selbst dann nicht, wenn sie nach dem BAföG gefördert werden..

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Maßgeblich ist das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG). Ergänzend zu beachten sind das Einkommensteuergesetz (EStG), die Abgabenordnung (AO), das Wohnraumförderungsgesetz (WoFG), das Wohngeldgesetz (WoGG) sowie das Bildungsreformgesetz.

Sozialversicherung: Das sog. "Meister-BAföG" wird nach dem Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsförderung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG) bezahlt.

Arbeitsrecht

1 Einführung

Das ehemalige Meister-BAföG wird seit der letzten Novelle des AFBG, die am 1.8.2016 in Kraft getreten ist, offiziell als Aufstiegs-BAföG bezeichnet. Ziel des AFBG ist es, das Fortbildungsniveau zu erhöhen und insbesondere Existenzgründungen nach erfolgter Fortbildung zu ermöglichen.

2 Personelle Voraussetzungen

Die persönlichen Voraussetzungen für eine Inanspruchnahme des Aufstiegs-BAföG sind in den §§ 8 bis 9a AFBG geregelt. Hierzu zählen unter anderem:

  • deutsche Staatsbürgerschaft oder Zugehörigkeit zu einer der in § 8 AFBG genannten Personengruppen
  • Vorqualifikation der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gemäß § 9 AFBG
  • regelmäßige Teilnahme und Teilnahmenachweis gemäß § 9a AFBG

3 Förderungsfähige Maßnahmen und zeitliche Vorgaben

Mit dem Aufstiegs-BAföG können grundsätzlich sowohl Vollzeit- als auch Teilzeitfortbildungen gefördert werden, sofern diese fachlich gezielt auf öffentlich-rechtliche Prüfungen nach dem Berufsbildungsgesetz, der Handwerksordnung oder auf gleichwertige Abschlüsse nach Bundes- oder Landesrecht vorbereiten. Der angestrebte berufliche Abschluss muss über dem Niveau einer Facharbeiter-, Gesellen- und Gehilfenprüfung oder eines Berufsfachschulabschlusses liegen.

 

Praxis-Beispiel

Förderungsfähige Maßnahmen

Insgesamt wird die Vorbereitung auf mehr als 700 Abschlüsse gefördert. Zu den bekanntesten zählen die Abschlüsse Meister/in, Fachwirt/in, Techniker/in, Erzieher/in oder Betriebswirt/in.

Eine Teilnahme an Maßnahmen in Vollzeitform wird bis zur Dauer von 24 Kalendermonaten, in Teilzeitform bis zur Dauer von 48 Kalendermonaten gefördert.

4 Inhalt der Förderung

Während der Teilnahme an einer Maßnahme wird ein Beitrag zu den Kosten der Lehrveranstaltung (Maßnahmebeitrag) geleistet. Bei Vollzeitmaßnahmen wird darüber hinaus ein Beitrag zur Deckung des Unterhaltsbedarfs (Unterhaltsbeitrag) gezahlt.

Die Förderung erfolgt teils als Zuschuss, der nicht mehr zurückgezahlt werden muss, und teils als Angebot der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) über ein zinsgünstiges Darlehen.

5 Antrag

Die Förderung wird nur auf entsprechenden Antrag gewährt. Der Antrag ist bei den AFBG-Förderämtern der Länder zu stellen. Hierbei handelt es sich in der Regel um die zuständigen Ämter für Ausbildungsförderung bei den Kreisen und kreisfreien Städten.

Sozialversicherung

1 Versicherungspflicht

Teilnehmer an Fortbildungsmaßnahmen nach dem AFBG gelten nicht als Auszubildende des Zweiten Bildungsweges. Der Personenkreis der Meisterschüler unterliegt in keinem Sozialversicherungszweig der Versicherungspflicht.

2 Familienversicherung oder freiwillige Krankenversicherung

Meister-BAföG zählt nicht zum Gesamteinkommen und ist daher nicht auf die Einkommensgrenze für die Familienversicherung anzurechnen. Der Bezieher von Meister-BAföG kann sich daher bei Erfüllen der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen familienversichern.

Besteht kein Anspruch auf Familienversicherung, kann der Meisterschüler die Mitgliedschaft bei der Krankenkasse freiwillig fortsetzen. Freiwillig krankenversicherte Bezieher von Meister-BAföG sind in der sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig.

3 Zuständige Krankenkasse

Bezieher von Meister-BAföG können eine Krankenkasse nach den Bestimmungen des allgemeinen Krankenkassenwahlrechts wählen. Da keine Krankenversicherungspflicht besteht, kann auch eine private Krankenversicherung gewählt werden. Bei einem Krankenkassenwechsel oder der Kündigung der Mitgliedschaft sind Fristen zu beachten.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Artikel.


Meistgelesene beiträge