Litschen, Frik, Tillmanns (... / 2.1 Betrieb
 

Rz. 4

Betroffen sind die "Betriebe" im Baugewerbe. Es wird nicht das gesamte Unternehmen betrachtet, sondern die einzelnen, dazugehörigen Betriebe. Es gibt keine einheitliche Definition des Betriebs für die gesamte Rechtsordnung und auch keine spezielle für das AÜG. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass der durch Literatur und Rechtsprechung entwickelte allgemeine Betriebsbegriff zugrunde zu legen ist. Demnach ist ein Betrieb eine "organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Unternehmer allein oder in Gemeinschaft mit seinen Mitarbeitern mithilfe von sächlichen und immateriellen Mitteln bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt".[1] Lose Beziehungen zwischen Arbeitnehmern und materiellen Sachgütern, wie etwa auf einer Baustelle, reichen nicht.[2] Ihnen fehlt bereits regelmäßig die ergebnisbezogene und dauerhafte Verbindung zum übergeordneten, wirtschaftlichen Zweck.

 

Rz. 5

Eine "Baustelle" ist nach allgemeinem Sprachgebrauch der Ort, an dem bauliche Tätigkeiten durchgeführt werden. Damit handelt es sich zwar um die räumlich abgegrenzte Stelle, an der in einem konkreten Zeitraum betriebliche Tätigkeiten durchgeführt werden. Es fehlt jedoch an einer vom Arbeitgeber genutzten ortsfesten betrieblichen Einrichtung.[3] Es ist nicht ausgeschlossen, dass Betrieb und Baustelle örtlich identisch sind, wenn der Betriebszweck sich auf eine dauerhafte Betreuung der Baustelle bzw. des Bauprojekts beschränkt.

[1] Richardi/Maschmann, BetrVG, 16. Aufl. 2018, § 1 BetrVG, Rz. 16-18 unter Hinweis auf die Definition von Alfred Hueck m. w. N.
[2] Schüren/Hamann/Hamann, AÜG, 5. Aufl. 2018, § 1b AÜG, Rz. 45.

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