Leistungsumfang des Kurzarb... / Zusammenfassung
 
Überblick

Das Kurzarbeitergeld sichert Arbeitnehmern, die infolge von Kurzarbeit Entgelteinbußen hinnehmen müssen, 60 % bzw. 67 % der sog. Nettoentgeltdifferenz, also des ausfallenden Nettoarbeitsentgelts. Dadurch werden zugleich die Arbeitgeber für die Dauer der Kurzarbeit von einem Teil der Personalkosten entlastet. Im Folgenden werden die Regelungen zur Bezugsdauer und Höhe des Kurzarbeitergeldes ausführlich dargestellt.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Das materielle Recht des Kurzarbeitergeldes ist in den §§ 95 bis 111 SGB III zusammengefasst. Für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes ist der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Bundesanzeiger bekannt gegebene Programmablaufplan maßgebend.[1]

Die vorübergehenden gesetzlichen Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld infolge der COVID-19-Pandemie ergeben sich aus § 421c SGB III.

Die weiteren Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld infolge der COVID-19-Pandemie sind in der "Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit" (KurzarbeitergeldverordnungKugV) vom 25.3.2020 näher bestimmt; die modifizierte Verlängerung dieser Regelungen ab 1.1.2021 erfolgte zuletzt durch die "Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung".

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes wird durch die vom BMAS erlassene ("Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld KurzarbeitergeldbezugsdauerverordnungKugBeV)" vom 16.4.2020 geregelt; die aktuelle Verlängerung bis 31.12.2021 erfolgte durch die "2. KugBeV".

[1] § 106 Abs. 1 Satz 5 SGB III, BAnz v. 23.11.2020.

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