Leistungen für Bildung und ... / 1 Ziel

Die Berücksichtigung der Bedarfe für Bildung und Teilhabe geht auf die Entscheidung des BVerfG[1] zurück. Darin wurde festgelegt, dass das Augenmerk besonders auf die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen und deren gezielter Förderung gelegt werden muss. Der Bedarf von Schulkindern sei durch den Bund zu decken, wenn und soweit dies nicht durch landesrechtliche Ansprüche gewährleistet sei.

Der Gesetzgeber hat in der Folge mit dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII zum 1.1.2011 das Bildungs- und Teilhabepaket mit dem Ziel eingeführt, die Teilhabechancen leistungsberechtigter Kinder zu erhöhen.

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