Kurzarbeitergeld und Erkrankungsfälle, häufigste Fragen

Kurzbeschreibung

Wird ein Arbeitnehmer während oder vor einer Phase der Kurzarbeit arbeitsunfähig, so entsteht eine Fülle von Fragen. Hier werden sie beantwortet und auf alle wichtigen Punkte hingewiesen.

Checkliste

Kurzarbeiter sind während der Kurzarbeit krankenversichert. Erkranken sie arbeitsunfähig, so ist der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit entscheidend. Daher ist zuerst zu prüfen, welche der beiden Konstellationen vorliegt. Erst dann lassen sich alle weiteren Fragen beantworten, welche Folgen der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit hat:

1. Was passiert, wenn die Arbeitsunfähigkeit bereits vor Beginn des Arbeitsausfalls eintrat?

Wenn ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht

Ist der Arbeitnehmer bereits vor bzw. bei Beginn des Arbeitsausfalls arbeitsunfähig erkrankt, so handelt es sich um einen Fall der Entgeltfortzahlung. Dies gilt für die Dauer der arbeitsrechtlichen Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber. Für die Entgeltfortzahlung gilt in diesen Fällen § 4 Abs. 1a EFZG: Als Arbeitszeit ist für die Berechnung der Entgeltfortzahlung die verkürzte Arbeitszeit anzusetzen, wenn der Arbeitnehmer im Falle seiner Arbeitsfähigkeit verkürzt arbeiten würde. Das gilt nicht für Feiertage, an denen die Arbeit ohnedies ausgefallen wäre: Hier ist dann die höhere Feiertagsfortzahlung maßgebend.[1]

Während der Arbeitsausfälle zahlt der Arbeitgeber eine verminderte Entgeltfortzahlung. Diese wird von der Krankenkasse durch das Krankengeld in Höhe des (ergänzenden) Kurzarbeitergeldes aufgestockt.

Die Dauer der Entgeltfortzahlung kann nach entsprechender arbeitsvertraglicher oder tarifvertraglicher Regelung unterschiedlich sein. Sie ist durch das Entgeltfortzahlungsgesetz auf bis zu 6 Wochen begrenzt.

Anspruch auf Krankengeld/Höhe des Krankengeldes

Nach dem Ende der Entgeltfortzahlung besteht Anspruch auf Krankengeld nach dem Regelentgelt, das zuletzt vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bezogen wurde.[2]

Falls kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht

Besteht kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung (z. B. bei Beginn der Beschäftigung), liegt beim Krankengeld kein Ruhenstatbestand vor. Daher kann das Krankengeld schon ab dem Tag nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit beansprucht werden. Besteht jedoch nur wegen einer selbst verschuldeten Arbeitsunfähigkeit kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung, so besteht auch kein Anspruch auf Krankengeld.

2. Was passiert, wenn die Arbeitsunfähigkeit erst nach Beginn des Arbeitsausfalls (d. h. während der Kurzarbeit) eintrat?

Anspruch auf Entgeltfortzahlung / Höhe der Entgeltfortzahlung

Erkrankt der Arbeitnehmer nach Beginn des Arbeitsausfalls, so erhält er für die Zeiten, zu denen er laut Arbeitsplan gearbeitet hätte, die Entgeltfortzahlung in normaler Höhe durch den Arbeitgeber. Für die Zeiten des Arbeitsausfalls erhält der Arbeitnehmer eine Leistungsfortzahlung des Kurzarbeitergeldes durch die Agentur für Arbeit (beantragt und berechnet durch den Arbeitgeber).

Die Dauer dieser Leistungsfortzahlung des Kurzarbeitergeldes ist nicht ausdrücklich begrenzt, sondern hängt von der Dauer der (parallelen) Arbeitsentgeltfortzahlung aufgrund der arbeitsrechtlichen Regelung ab. Diese sind unterschiedlich geregelt und können bis zu sechs Wochen lang sein.

Zusammengefasst erhält ein solcher Arbeitnehmer für die planmäßigen Arbeitsstunden (an denen er bei Arbeitsfähigkeit gearbeitet hätte) die normale Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber. Für die Ausfallstunden erhält der Arbeitnehmer die Leistungsfortzahlung in Höhe des Kurzarbeitergeldes von der Agentur für Arbeit.

Die Leistungsfortzahlung für die Ausfallzeiten entspricht genau der Höhe des sonst nach Ausfallplan zu zahlenden Kurzarbeitergeldes (also 60 oder 67 % des pauschalierten Nettoarbeitsentgelts für die Ausfallstunden).

Auswirkungen von Nebeneinkommen

Es besteht die Möglichkeit, dass der Kurzarbeiter vorher einen Nebenverdienst erzielt hat, der auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wurde. Kann er diesen infolge der Arbeitsunfähigkeit ebenfalls nicht mehr erzielen, so sollte er dies der Agentur für Arbeit mitteilen. In einem solchen Fall steigt die Leistungsfortzahlung des Kurzarbeitergeldes um die Höhe des entsprechenden Anrechnungsbetrags.

Anspruch auf Krankengeld / Höhe des Krankengeldes

Nach Ablauf der Entgelt- und damit auch der Leistungsfortzahlung besteht bei fortdauernder Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Krankengeld von der Krankenkasse. Dieses Krankengeld berechnet sich nach dem Regelentgelt, das zuletzt vor Eintritt des Arbeitsausfalls erzielt wurde.[3]

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