Kurzarbeit / 3 Höhe

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes richtet sich nach dem pauschalierten Nettoentgeltausfall im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchsmonat). Das Kurzarbeitergeld beträgt danach für Arbeitnehmer mit einem Kind im Sinne des Steuerrechts 67 %, für die übrigen Berechtigten 60 % der sog. Nettoentgeltdifferenz. Die Nettoentgeltdifferenz errechnet sich als Unterschiedsbetrag aus

  • dem Arbeitsentgelt, das ohne den Arbeitsausfall im Anspruchszeitraum erzielt worden wäre (dem Sollentgelt) und
  • dem Arbeitsentgelt, das bei Kurzarbeit tatsächlich erzielt worden ist (dem Istentgelt).
 

Hinweis

Keine Nachteile bei Beschäftigungssicherungsvereinbarungen

Bei der Berechnung der Nettoentgeltdifferenz bleiben aufgrund kollektivrechtlicher Beschäftigungsvereinbarungen durchgeführte vorübergehende Minderungen der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit (und damit des Entgelts) außer Betracht. Sie führen damit nicht zu einer Minderung des Sollentgelts. Dieses ist vielmehr nach dem (fiktiven) Entgelt zu bestimmen, das dem Arbeitnehmer ohne die Beschäftigungssicherungsvereinbarung zugestanden hätte. Das Istentgelt ist anhand des tatsächlich, d. h. auf der Grundlage der Beschäftigungssicherungsvereinbarung erzielten Entgelts zu bestimmen. Nach Auslegung der Bundesagentur für Arbeit sind die Arbeitszeitverminderungen nur dann vorübergehend im o. a. Sinne, wenn sie innerhalb eines Jahres vor Einführung der Kurzarbeit vereinbart worden sind.

Bei Kurzarbeitern, die für Zeiten eines Arbeitsausfalls Entgelt aus einer Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber oder aus einer selbstständigen Tätigkeit erzielen, sind besondere Regelungen zu beachten:

Wurde die anderweitige Beschäftigung oder die selbstständige Tätigkeit während des Bezugs von Kurzarbeitergeld aufgenommen, wird das daraus erzielte Bruttoeinkommen bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes als tatsächlich erzieltes Entgelt (Istentgelt) anspruchsmindernd berücksichtigt. Während des Bezugs bedeutet hier die Aufnahme der Tätigkeit ab dem ersten Anspruchsmonat auf Kurzarbeitergeld. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich bei einer anderweitigen Beschäftigung um eine geringfügige oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung handelt. Unbeachtlich ist auch, ob das Entgelt an Arbeitstagen oder an Ausfalltagen erzielt worden ist. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, eine Nebeneinkommensbescheinigung vorzulegen. Diese ist durch den Betrieb bei der Beantragung des Kurzarbeitergeldes der Abrechnungsliste beizufügen.

 

Praxis-Beispiel

Berücksichtigung des Einkommens bei neu aufgenommenem Minijob

Ein Arbeitnehmer verdient wegen Kurzarbeit in seiner Hauptbeschäftigung statt 3.600 EUR brutto aktuell nur 2.000 EUR brutto monatlich. Er nimmt zur Einkommensaufbesserung nach Beginn der Kurzarbeit einen Minijob bei einem anderen Arbeitgeber auf und verdient dort 450 EUR monatlich.

Im Anspruchsmonat wird damit als Istentgelt (tatsächlich erzieltes Entgelt) das in der Hauptbeschäftigung erzielte Entgelt von 2.000 EUR brutto zzgl. des Entgelts aus dem Minijob von 450 EUR zugrunde gelegt. Für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes ergibt sich damit in dem Monat ein Entgeltausfall von 1.150 EUR (3.600 EUR ./. 2.450 EUR).

Wurde die anderweitige Beschäftigung oder die selbstständige Tätigkeit hingegen bereits vor Beginn der Kurzarbeit aufgenommen und wird sie insoweit lediglich fortgesetzt, bleibt das daraus erzielte Entgelt bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes zugunsten des Kurzarbeiters unberücksichtigt. Dies gilt auch dann, wenn sich das Entgelt während der Kurzarbeit erhöht. Für die Frage, ob es sich um eine "fortgesetzte" Erwerbstätigkeit handelt, gilt keine vorherige Mindestdauer. Entscheidend ist, dass die Beschäftigung oder Tätigkeit vor Kurzarbeitsbeginn aufgenommen worden ist.

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