Kurzarbeit / 1 Das Leistungssystem des Kurzarbeitergeldes

Das Kurzarbeitergeld ist ein Leistungssystem der Arbeitslosenversicherung. Kernleistung ist das konjunkturelle oder allgemeine Kurzarbeitergeld, das bei vorübergehenden Arbeitsausfällen gezahlt wird. Eine Sonderform ist das Saison-Kurzarbeitergeld, das in der Schlechtwetterzeit vom 1.12. bis 31.3. bei witterungsbedingten oder wirtschaftlich begründeten Arbeitsausfällen im Baugewerbe gezahlt wird. Das Leistungssystem wird durch das Transfer-Kurzarbeitergeld ergänzt. Dieses dient – im Gegensatz zu den beiden anderen Leistungsformen – nicht dem Erhalt von Arbeitsplätzen, sondern soll bei Betriebsänderungen einen sozialverträglichen Personalabbau ermöglichen.

 
Wichtig

Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 verlängert

Aufgrund der schwierigen Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt infolge der COVID-19-Pandemie hatte die Bundesregierung im März 2020 unverzüglich wichtige Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen, um die Schockwirkungen für Betriebe und Beschäftigte zumindest abzufedern. Diese zunächst bis 31.12.2020 befristeten Sonderregelungen wurden nunmehr bis Ende 2021 verlängert, um eine beschäftigungssichernde Brücke in das Jahr 2022 zu bauen und damit Planungssicherheit für alle Beteiligten zu geben. Danach gelten folgende Regelungen:[1]

  • Die abgesenkte Zugangsbedingung, nach der ein Betrieb Kurzarbeit bereits anmelden kann, wenn mindestens 10 % der Beschäftigten von einem Arbeitsausfall betroffen sind (grundsätzlich liegt diese Schwelle bei mindestens 1/3 der Beschäftigten) wird bis zum 31.12.2021 verlängert für Betriebe, die bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben.
  • Auch ist ein Aufbau von negativen Arbeitszeitguthaben weiterhin bis zum 31.12.2021 nicht erforderlich in Betrieben, die bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben (grundsätzlich müssen entsprechende Vereinbarungen über Arbeitszeitschwankungen zur Vermeidung von Kurzarbeit genutzt werden).
  • Die Bundesagentur für Arbeit erstattet dem Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge für kurzarbeitende Beschäftigte bis zum 30.6.2021 weiterhin in voller Höhe. Vom 1.7.2021 bis zum 31.12.2021 erfolgt eine Erstattung in Höhe von 50 % für Betriebe, die bis zum 30.6.2021 Kurzarbeit eingeführt haben (grundsätzlich sind die Beiträge vom Arbeitgeber alleine zu tragen).[2]
[2]

Zu weiteren Erstattungsmöglichkeiten bei Weiterbildung der Beschäftigten, s. Abschn. 5.2.2.

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