Künstlersozialversicherung ... / Zusammenfassung
 

Überblick

Unbeschränkt/beschränkt steuerpflichtige selbstständige Künstler und Publizisten unterliegen der Besteuerung. Stehen sie in einem Beschäftigungsverhältnis, ist der Lohnsteuerabzug vorzunehmen.

Selbstständige Künstler/Publizisten sind bei Vorliegen bestimmter persönlicher Voraussetzungen in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung versicherungspflichtig. Sie tragen die Hälfte der Beiträge und sind insoweit versicherungspflichtigen Arbeitnehmern gleichgestellt. Die andere Beitragshälfte wird durch eine umlageähnliche Abgabe der Unternehmen (Künstlersozialabgabe/KSA) und einen Bundeszuschuss finanziert. Jede Inanspruchnahme künstlerischer/publizistischer Leistungen durch ein Unternehmen kann zur Abgabepflicht führen. Die KSA ist vom Unternehmen an die Künstlersozialkasse (KSK) abzuführen. Für sozialversicherungspflichtige/beschäftigte Künstler/Publizisten ist der Gesamtsozialversicherungsbeitrag an die Einzugsstelle zu zahlen.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Lohnsteuer: Für die Besteuerung der Einkünfte sind § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG bei nichtselbstständigen Künstlern und § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG bei selbstständigen Künstlern maßgebend. Einen Überblick zur Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und nichtselbstständiger Arbeit sowie für den Steuerabzug bei Annahme einer nichtselbstständigen Arbeit findet sich in BMF, Schreiben v. 5.10.1990, IV B 6 - S 2332 - 73/90, BStBl 1990 I S. 638. Bei ausländischen Künstlern, die im Inland tätig werden, ist für den Steuerabzug bei Selbstständigen § 50a EStG zu beachten.

Sozialversicherung: Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) regelt sowohl die Versicherungspflicht selbstständiger Künstler/Publizisten (§§ 1 ff. KSVG) als auch die Zahlung der Künstlersozialabgabe (§§ 23 ff. KSVG) durch die Unternehmen. Die Künstlersozialversicherung wird nach § 37 Abs. 1 KSVG von der Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB) in Wilhelmshaven durchgeführt. Die Aufsicht führt nach § 46 KSVG das Bundesversicherungsamt (BVA) in Bonn. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsmäßigkeit des KSVG bestätigt (BVerfG, Beschluss v. 8.4.1987, 2 BvR 909/82). Das Bundessozialgericht hat die Verfassungsmäßigkeit zuletzt bestätigt (BSG, Urteil v. 30.9.2015, B 3 KS 2/14 R) und eine Vorlage beim Bundesverfassungsgericht abgelehnt.

Für Betriebsprüfungen der KSK (§ 35 Abs. 1 Satz 1 KSVG) und der Deutschen Rentenversicherung (§ 35 Abs. 1 Satz 2 KSVG) finden das KSVG, die KSVG Beitragsüberwachungsverordnung (KSVGBeitrÜV), die Beitragsverfahrensverordnung (BVV) und § 28p Abs. 1 und 1a SGB IV Anwendung.

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