Künstlersozialversicherung ... / Sozialversicherung

1 Selbstständige Künstler/Publizisten

Mit dem Merkmal "selbstständiger" Künstler/Publizist sind nicht solche Künstler/Publizisten gemeint, die beim abgabepflichtigen/auftraggebenden Unternehmen abhängig beschäftigt sind.[1]

 
Praxis-Beispiel

Künstlersozialabgabe für publizistische Leistung

Der fest angestellte Redakteur einer Tageszeitung schreibt gegen Honorar für ein Wirtschaftsunternehmen einen Beitrag für die Jubiläumsschrift. Das Honorar des Redakteurs unterliegt der Abgabepflicht.[2] Das auftraggebende Unternehmen ist ein abgabepflichtiges Unternehmen.[3] Der Redakteur ist nicht bei dem auftraggebenden Unternehmen fest angestellt, sondern dessen freier Mitarbeiter. Der Beitrag für die Schrift ist zweifelsfrei eine publizistische Leistung.

Selbstständig tätig ist auch, wer im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Für im Bereich Theater, Orchester, Rundfunk- und Fernsehanbieter, Film- und Fernsehproduktionen tätige Personen enthält das Rundschreiben der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zum Gesetz zur Förderung der Selbstständigkeit[4] einen Abgrenzungskatalog.

2 Auslandsaufenthalt selbstständiger Künstler/Publizisten

Auslandsaufenthalte gehören gerade bei selbstständigen Künstlern/Publizisten zum Berufsalltag. Die Auswirkungen solcher Auslandstätigkeiten sind für die meisten Länder in Sozialversicherungsabkommen geregelt. Voraussetzung für die Versicherungspflicht ist u. a., dass die überwiegende selbstständige künstlerische/publizistische Tätigkeit im Inland ausgeübt wird. Das ergibt sich aus dem Territorialitätsprinzip, das im SGB angesprochen ist.[1] Vorübergehende berufsbedingte Auslandsaufenthalte in den Staaten der EU wirken sich auf die soziale Sicherung nicht aus.

 
Wichtig

Zeitraum "vorübergehend"

"Vorübergehend" in diesem Sinne ist der Zeitraum von bis zu einem Jahr. Beispielsweise während einer Tournee, die diesen zeitlichen Rahmen nicht überschreitet, bleibt die Versicherungspflicht unverändert bestehen. Dauert der Aufenthalt länger als ein Jahr, gilt das Recht des Aufenthaltslandes.

3 Abhängig beschäftigte Künstler/Publizisten

3.1 Unterschiede der lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bewertung

Die sozialversicherungsrechtliche Bewertung einer künstlerischen Tätigkeit unterscheidet sich in einigen Fällen von der lohnsteuerrechtlichen.

3.2 Synchronsprecher

Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung sind übereingekommen, den durch die Beschlüsse des BSG[1] geprägten Grundsätzen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Synchronsprechern spätestens ab 1.1.2017 zu folgen.[2] Danach sind Synchronsprecher statusrechtlich als abhängig Beschäftigte und nicht als selbstständig Tätige anzusehen.[3] Dies gilt auch in laufenden Vertragsverhältnissen. Sofern in der Vergangenheit anders verfahren wurde, wird dies allerdings nicht beanstandet.

Die Spitzenorganisationen gehen davon aus, dass die Tätigkeitsbeschreibungen und Abhängigkeiten der in den genannten Verfahren betroffenen Synchronsprecher dem typischen Tätigkeitsbild von Synchronsprechern in Synchronstudios entspricht. Das führt dazu, dass sich die vom BSG aufgestellten Grundsätze in grundsätzlicher Hinsicht auf die Tätigkeit von Synchronsprechern im Allgemeinen übertragen lassen.

3.3 Begriff "Kunst" und Merkmale

Das KSVG selbst enthält keine Definition des Begriffs "Kunst". In der Begründung zum KSVG heißt es: "Es wird darauf verzichtet, im Wege der Aufzählung von Berufsbezeichnungen die künstlerische oder publizistische Tätigkeit im Einzelnen zu definieren." Einer solchen Aufzählung steht die Vielfalt, Komplexität und Dynamik der Erscheinungsformen künstlerischer und publizistischer Berufstätigkeit entgegen. In der Durchführungsverordnung zum KSVG (KSVG-DV) wurde versucht, beispielhaft solche Tätigkeiten aufzuzählen. Die DV ist zwar seit dem 1.7.2001 außer Kraft gesetzt, das BSG zitiert die DV jedoch regelmäßig.

 
Wichtig

Kunstbegriff des KSVG

Das KSVG hat einen eigenen Kunstbegriff, der nicht identisch ist mit dem des Steuer- und Urheberrechts oder der allgemeinen Verkehrsauffassung.[1]

3.3.1 Merkmale einer künstlerischen Betätigung

Als wesentlich für eine künstlerische Betätigung wird vom BVerfG die freie schöpferische Gestaltung betont. In dieser werden Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache zur unmittelbaren Anschauung gebracht.[1] Nach der Intensität und dem Wert der gestalterischen Tätigkeit wird gesetzlich nicht unterschieden. Von der Kunst bzw. der Publizistik werden demnach alle künstlerischen und/oder publizistischen Tätigkeiten unabhängig von ihrem Umfang und Wert erfasst, soweit sie einen gestaltenden Einfluss auf das Werk ausüben.[2]

3.3.2 Maß des Niveaus schöpferischer Gestaltung

Entsprechend dem Schutzzweck der Künstlersozialversicherung (KSV) reicht in jedem Fall ein relativ niedriges Niveau an freier schöpferischer Gestaltung aus...

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