Krankgeschrieben und trotzd... / 1 Allgemeines

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, einem arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer Tätigkeiten zuzuweisen[1]; d. h. ein Arbeitgeber kann sich auf eine ihm vorliegende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und die darin attestierte Dauer der Arbeitsunfähigkeit eines Arztes berufen. Legt der Arbeitnehmer ein die Arbeitsunfähigkeit bescheinigendes Attest vor, so begründet dieses in der Regel den Beweis für die Tatsache der Arbeitsunfähigkeit. Auch der vermindert Arbeitsfähige ist arbeitsunfähig krank im Sinne der einschlägigen Regelungen, weil er seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht voll erbringen kann.[2]

Beschäftigt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer trotz der Arbeitsunfähigkeit sind der Umfang und die Dauer der Tätigkeit während der Arbeitsunfähigkeit von den Vertragsparteien frei zu vereinbaren. Ein bestimmter Stundenumfang ist nicht vorgegeben, weil der Arbeitnehmer gar nicht tätig werden müsste. Während dieses Zeitraums gilt er weiterhin als arbeitsunfähig und erhält Entgeltfortzahlung, denn eine Teilarbeits(un)fähigkeit kennt das deutsche Recht nicht.

Befindet sich der Arbeitnehmer wegen einer länger andauernden attestierten Arbeitsunfähigkeit bereits im Krankengeldbezug und arbeitet dennoch, so erhält er für die vertragsgemäße Arbeitsleistung die vertragsgemäß geschuldete Vergütung gemäß § 611 BGB in Verbindung mit dem Arbeitsvertrag. Das Krankengeld als Lohnersatzleistung aus der Versichertengemeinschaft tritt dahinter zurück.

Der Arbeitnehmer kann jederzeit entscheiden, dass er seine Tätigkeit doch wieder einstellt, wenn er sich gesundheitlich überfordert fühlt. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung behält ihre Wirkung trotz der (vorübergehenden) Arbeitsaufnahme und muss nicht "erneuert" werden.

Ob eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ihren Beweiswert verliert, wenn der Arbeitnehmer zwischendurch gearbeitet hat, hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab und kann nicht generalisierend beantwortet werden. Gleiches gilt für den Beweiswert einer Folgearbeitsunfähigkeitsbescheinigung, wenn der Arbeitnehmer während der in der Erstbescheinigung attestierten Arbeitsunfähigkeitszeit dauernd gearbeitet hat.

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