Jung, SGB VII § 90 Neufests... / 2.1 Jahresarbeitsverdienst bei Vorschul-, Schul- oder Ausbildungszeiten (Abs. 1)
 

Rz. 3

Die Anwendung der Vorschrift setzt voraus, dass sich die versicherte Person im Kindergarten oder in der Schul- bzw. Berufsausbildung befindet. Der Begriff Berufsausbildung ist definiert im Berufsbildungsgesetz. Danach hat die Berufsausbildung die für die Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit in einer sich wandelnden Arbeitswelt notwendigen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) in einem geordneten Ausbildungsgang zu vermitteln. Sie hat ferner den Erwerb der erforderlichen Berufserfahrungen zu ermöglichen. Von der Berufsausbildung umfasst, wird die Berufsausbildungsvorbereitung, die berufliche Fortbildung sowie die berufliche Umschulung. Letztere soll zu einer anderen beruflichen Tätigkeit befähigen.

 

Rz. 3a

Der Begriff Berufsausbildung i. S. v. Abs. 1 Satz 1 erfasst nicht nur eine Ausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf, sondern auch Berufe bei denen die Ausbildung nicht oder nur rudimentär normiert ist (BSG, Urteil v. 4.12.1991, 2 RU 69/90; BSG, Urteil v. 7.11.2000, B 2 U 91/99 R). Schließlich kann für den Anspruch auf Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung lediglich entscheidend sein, dass der Ausbildungsabschluss geeignet ist, die künftige wirtschaftliche Existenz des Verletzten zu sichern.

 

Rz. 3b

Für die berufliche Weiterbildung, die der Verbesserung der beruflichen Chancen und/oder Verdienstmöglichkeiten dient, kommt die Anwendung der Bestimmung nicht in Betracht (BSG, Urteil v. 30.10.1991, 2 RU 61/90, zu der im Wesentlichen unveränderten Vorgängervorschrift § 573 Abs. 1 RVO).

 

Rz. 3c

Der Versicherungsfall muss nicht bei bzw. infolge der versicherten Tätigkeiten eintreten (BSG, Urteil v. 14.11.1974, 8 RU 10/73). Eine nebenbei ausgeführte versicherte Tätigkeit mit Unfallfolgen (etwa Blutspenden eines Schülers oder Auszubildenden in der Freizeit) löst ebenfalls die Anwendung der Vorschrift aus.

 

Rz. 3d

Die Günstigkeitsregelung in Abs. 1 Satz 1 bedeutet, dass der Unfallversicherungsträger "von Amts wegen" Vergleichsberechnungen anstellen muss und die für den Versicherten günstigste Möglichkeit bei der Berechnung von Geldleistungen, die nach dem JAV berechnet werden, heranzuziehen hat.

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