Rz. 49
Mitteilungen der Landesversicherungsanstalt Oberfranken und Mittelfranken zum Ausschluss von Reha-Leistungen, Nr. 1/2001 S. 118.
Richtlinien zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Steinkohlenbergbaus v. 12.12.2008, veröffentlicht im Internet auf der Homepage des Bundesamtes für Wirtschaft und Außenkontrolle unter http://www.bafa.de/bafa/de/energie/steinkohle/anpassungsgeld/apg_richtlinien.pdf.
Rieker, Die Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers bei medizinischen Maßnahmen zur Rehabilitation in der Passivphase einer Altersteilzeit, WzS 2010 S. 321.
Rz. 50
Rehabilitationsleistungen sind ausgeschlossen, wenn der Rentenversicherte eine versicherungsfreie Beschäftigung i. S. d. § 5 ausübt und daneben einer rentenversicherungspflichtigen Nebentätigkeit nachgeht:
BSG, Urteil v. 11.8.1983, 1 RA 5/83, SozR § 1236 Nr. 41.
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen