Jansen, SGB VI § 118a Anpassungsmitteilung

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Die Vorschrift ist mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 22.12.2011 (Art. 4 Nr. 1a) mit Wirkung zum 1.1.2012 (Art. 23 Nr. 1) in Kraft getreten.

1 Allgemeines

Rz. 2

Soweit die Deutsche Post AG laufende Geldleistungen für die Träger der Rentenversicherung auszahlt – die Knappschaft-Bahn-See hat einen eigenen Rentenzahldienst –, führt sie auch Arbeiten zur Anpassung der Leistungen durch. Die Anpassungsmitteilungen ergehen im Namen der Rentenversicherungsträger (§ 119).

Rentenanpassungen ergeben sich, wenn sich zum 1. Juli der aktuelle Rentenwert (§ 68) der Höhe nach verändert. Mit der jährlichen Verordnung zur Bestimmung des aktuellen Rentenwerts (§ 69 Abs. 1) wird ein neuer aktueller Rentenwert festgelegt.

2 Rechtspraxis

2.1 Mitteilungen über die Rentenanpassung

Rz. 3

Rentenbezieher erhalten jährlich eine Mitteilung über die Anpassung der Leistung aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Dies ist bei Änderungen der Höhe des aktuellen Rentenwerts notwendig, da sich diese Änderung individuell unterschiedlich auf die Rentenhöhe auswirkt. Die Anpassungsmitteilung gibt Auskunft über den künftig an Rentnerinnen und Rentner auszuzahlenden Betrag.

Rz. 4

Entspricht hingegen der aufgrund der Anpassungsformel ermittelte neue aktuelle Rentenwert betragsmäßig dem bisherigen aktuellen Rentenwert, verändert sich die Rentenhöhe nicht und eine Anpassungsmitteilung ist entbehrlich. Deshalb wird in diesem Fall künftig auf den Versand verzichtet.

2.2 Zeitpunkte einer Anpassungsmitteilung

Rz. 5

In den Jahren 1991 bis 1996 hat es für die Rentenempfänger im Beitrittsgebiet sowohl zum 1.1. als auch zum 1.7. eine Anpassung gegeben, um die Leistungen schneller zu erhöhen. Dagegen sind in den Jahren 2004, 2005 und 2006 Rentenanpassungen unterblieben (sog. 0-Anpassungen). Es sollten somit Minus-Anpassungen vermieden werden.

Falls es in einem Jahr nicht zu einer Erhöhung der Renten durch die Anpassung kommt, soll in Zukunft der Aufwand durch den Versand von Mitteilungen vermieden werden.