Jansen, SGB IV § 18d Einkom... / 1 Allgemeines
 

Rz. 2

Die Vorschrift regelt als lex speciales zu § 48 SGB X, dass Einkommensänderungen grundsätzlich nur einmal jährlich, und zwar jeweils zum 1. Juli eines Jahres und nicht mehr nur bei der nächsten Rentenanpassung (vgl. Komm. zu § 65 SGB VI) zu berücksichtigen sind. Das bezieht sich in den Fällen des § 18d Abs. 1 HS 1 auf Einkommenserhöhungen und Einkommensminderungen von weniger als 10 %.

Ausnahme: Betragsmäßige Änderungen beim einmaligen Vermögenseinkommen sind demgegenüber sofort zu berücksichtigen (§ 18d Abs. 1 HS 2). Zur Anwendung für "Neufälle" vgl. Vorbem. zu §§ 18a bis e und Komm. zu § 18a.

Unter einer Einkommensänderung ist jede später eintretende betragsgemäße Abweichung von dem zuletzt berücksichtigten Einkommen in Nettobeträgen (vgl. § 18b Abs. 5) zu verstehen.

Fallen die Einkünfte allerdings gänzlich weg, entfällt auch die Einkommens­anrechnung und damit die Anwendung von § 97 SGB VI, weil Rente und Einkommen nicht mehr zusammentreffen. Der Anrechnungsbescheid ist im Rahmen von § 48 SGB X aufzuheben.

§ 18d findet keine Anwendung, wenn erstmals Einkommen zu berücksichtigen ist. In diesem Fall wird das Einkommen ggf. sofort auf die Rente wegen Todes angerechnet (vgl. § 97 SGB VI i. V. m. § 18b). Das gilt ebenso bei erneutem Hinzutritt eines Einkommens, wenn ein berücksichtigtes Einkommen zwischenzeitlich weggefallen ist.

 

Rz. 3

Nach der Sonderregelung in Abs. 2 Satz 1 HS 1 der Vorschrift wirken sich Einkommensminderungen von wenigstens 10 % zugunsten des Berechtigten sofort aus und nicht erst zum nächstfolgenden 1. Juli. Sie sind von Amts wegen zu berücksichtigen. Das setzt allerdings voraus, dass die Verwaltung hiervon Kenntnis erlangt hat.

Jährliche Sonderzuwendungen zum laufenden Erwerbseinkommen bzw. dauerhaften Erwerbsersatzeinkommen wie Urlaubsgelder oder Weihnachtsgratifikationen werden den monatlichen Bezügen mit einem Zwölftel – analog zu § 18b Abs. 3 und 4 – hinzugerechnet (§ 18d Abs. 2 Satz 2).

 

Rz. 4

Kurzfristiges Erwerbsersatzeinkommen ist – parallel zu § 18b Abs. 3 – nur so lange zu berücksichtigen, wie es gezahlt wird (§ 18d Abs. 2 Satz 1 HS 2).

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