Jahresarbeitsentgeltgrenze:... / 1 Zeitpunkt der Beurteilung

Will man den Zeitpunkt festlegen, zu dem ein Beschäftigter wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG) krankenversicherungsfrei ist oder aus der Krankenversicherungspflicht ausscheidet, so ist zu unterscheiden, ob

  • eine Beschäftigung neu aufgenommen wird oder
  • arbeitsvertragliche Änderungen im laufenden Beschäftigungsverhältnis eintreten, die dazu führen, dass eine Überprüfung der versicherungsrechtlichen Beurteilung angezeigt ist.

Die Auswirkungen auf eine private Krankenversicherung bei Über- oder Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze werden hier nicht beschrieben.[1]

 
Praxis-Tipp

Wann ist die JAEG zu prüfen?

Aus Arbeitgebersicht ist es sinnvoll, unterjährig lediglich bei neu eingestellten Mitarbeitern das Überschreiten der JAEG zu prüfen. Für alle anderen Beschäftigten wirken sich Erhöhungen des Arbeitsentgelts nach § 6 Abs. 4 SGB V immer nur zum darauf folgenden Jahreswechsel aus, wenn die aktuelle JAEG und auch diejenige des Folgejahres überschritten wird.

Es kann dabei Sinn machen, Personalakten kenntlich zu machen, bei denen während des laufenden Kalenderjahres das Arbeitsentgelt nach oben angepasst wurde, um dann gezielt auf diese zurückgreifen zu können. Eine abschließende Beurteilung ist jedoch regelmäßig nicht vor Dezember des Jahres rechtssicher möglich, weil erst gegen Ende des Jahres die JAEG für das Folgejahr amtlich festgestellt wird.

 
Praxis-Tipp

Unterschreiten der JAEG führt zur Versicherungspflicht

Anders als beim Überschreiten der JAEG verhält es sich, wenn inhaltliche Änderungen des Arbeitsverhältnisses dazu führen, dass während des laufenden Kalenderjahres das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die JAEG nicht mehr übersteigt. Dann tritt grundsätzlich unmittelbar mit Datum des Anlasses wieder Krankenversicherungspflicht ein, ab welchem die Bezüge sich vermindert haben.[2]

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