Grenzgänger / 3.3 Unschädliche Corona-Homeoffice-Tage bzw. Corona-Arbeitsfreistellung

Während der Corona-Pandemie galten zeitweise Einreisebeschränkungen bzw. Einreiseverbote für bestimmte vom Robert Koch-Institut festgelegte französische Regionen. Französische Grenzgänger arbeiteten zum Teil ausschließlich im Homeoffice oder waren von ihrem deutschen Arbeitgeber von der Arbeit freigestellt. Die Grenzgängereigenschaft geht durch Arbeitstage im Homeoffice und Tage, die infolge der Arbeitsfreistellung zu Hause innerhalb der Grenzzone verbracht werden, nicht verloren. Arbeiten im Homeoffice gelten als Tätigkeiten in der Grenzzone des Ansässigkeitsstaates des Arbeitnehmers und sind damit keine für den Grenzgängerstatus schädlichen Tage. Für Tage der Arbeitsfreistellung besteht dem Grunde nach eine arbeitsrechtliche Verpflichtung zur Arbeitstätigkeit, die allerdings aufgrund höherer Gewalt nicht ausgeübt werden kann. Auch diese Tage sind deshalb auf die 45-Tage-Grenze nicht anzurechnen, sodass durch Corona bedingte Tage in der Grenzzone des Ansässigkeitsstaates nicht zur Aberkennung der Grenzgängereigenschaft führen.[1] Eine Kürzung der 45-Tage- bzw. 20-%-Grenze bei unterjähriger Grenzgängerbeschäftigung aufgrund von Corona bedingter Kurzarbeit erfolgt nicht. Umfassende Ausführungen mit zahlreichen Praxisbeispielen zu den Auswirkungen von Corona bedingten Homeoffice- und Kurzarbeitstagen auf die Grenzgängereigenschaft nach Art 13 Abs. 5 DBA-Frankreich enthält das hierzu ergangene Anwendungsschreiben der OFD Karlsruhe .[2] Die Regelung gilt bis zum 30.9.2021. Sie verlängert sich anschließend monatlich, sofern sie nicht von einem der beiden Vertragsstaaten gekündigt wird.[3]

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