Geringfügig entlohnte Besch... / 3.1.1 Schwankende Entgelthöhe

Das regelmäßige Arbeitsentgelt ist nach denselben Grundsätzen zu ermitteln, die für die Schätzung des Jahresarbeitsentgelts in der Krankenversicherung bei schwankenden Bezügen gelten, und zwar bei

  • schwankender Höhe des Arbeitsentgelts und
  • in den Fällen, in denen bei Dauerarbeitsverhältnissen saisonbedingt unterschiedliche Arbeitsentgelte erzielt werden.
 

Praxis-Beispiel

Unterschiedliche Arbeitsentgelte

Ein Aushilfskellner erzielt in den Monaten April bis September ein monatliches Arbeitsentgelt in Höhe von 500 EUR und in den Monaten Oktober bis März 320 EUR.

Berechnung:

 
6 × 500 EUR = 3.000 EUR
6 × 320 EUR = 1.920 EUR
Gesamt: 4.920 EUR

Ergebnis: Da das vorausschauend ermittelte Jahresarbeitsentgelt in dieser ganzjährig ausgeübten Tätigkeit den Grenzwert von (12 Monate × 450 EUR =) 5.400 EUR nicht überschreitet, liegt hier eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor. Es besteht Versicherungsfreiheit zur Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. In der Rentenversicherung besteht grundsätzlich Versicherungspflicht, sofern kein Befreiungsantrag gestellt wurde.

Folgen fehlender Übereinstimmung mit der Schätzung

Eine aufgrund der Schätzung getroffene Feststellung bleibt für die Vergangenheit auch dann maßgebend, wenn sie infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände mit den tatsächlichen Arbeitsentgelten aus der Beschäftigung später nicht übereinstimmt.

Sobald sich abzeichnet, dass die Schätzung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht, ist diese für die Zukunft zu korrigieren.

Vorsicht bei erheblichen Schwankungen

Eine regelmäßige geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt nicht (mehr) vor, wenn der Umfang erheblichen Schwankungen unterliegt. Nicht als geringfügig entlohnt gilt z. B. eine in wenigen Monaten eines Jahres ausgeübte Vollzeitbeschäftigung, die nur deshalb geringfügig entlohnt ausgeübt würde, weil die Arbeitszeit und das Arbeitsentgelt in den übrigen Monaten des Jahres lediglich soweit reduziert werden, dass das Jahresarbeitsentgelt 5.400 EUR nicht übersteigt. Dies gilt selbst dann, wenn unverhältnismäßige Schwankungen saisonbedingt begründet werden. In diesen Fällen liegt in den Monaten des Überschreitens der Entgeltgrenze keine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor. Eine exakte Definition, ab welcher Entgelthöhe eine Schwankung erheblich ist und zum Wegfall des Status eines 450-EUR-Minijobs führt, existiert nicht. Schwankende Entgelte, bei denen die Entgeltgrenze von 450 EUR aus saisonalen Gründen in bis zu 6 Monaten um bis zu 25 % überschritten werden, gelten als unschädlich. Dies gilt jedoch nur, wenn im Jahreszeitraum für die Beurteilung eines 450-EUR-Minijobs ein Entgelt von insgesamt nicht mehr als 5.400 EUR erzielt wird.

 

Praxis-Beispiel

Erhebliche Schwankungen des Entgelts

Eine Aushilfe verdient in den Monaten Januar und Februar ein monatliches Arbeitsentgelt in Höhe von 2.000 EUR und in den Monaten März bis Dezember 100 EUR monatlich.

 
2 × 2.000 EUR = 4.000 EUR
10 × 100 EUR = 1.000 EUR
Gesamt: 5.000 EUR

Ergebnis: Das Jahresarbeitsentgelt in Höhe von 5.400 EUR wird nicht überschritten. Die Verdienste in den Monaten Januar und Februar gelten als unverhältnismäßige Schwankungen. Eine regelmäßige geringfügig entlohnte Beschäftigung kann nicht mehr angenommen werden. In diesen beiden Monaten liegt Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung vor. Für die Monate März bis Dezember liegt eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor. Es besteht Versicherungsfreiheit zur Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. In der Rentenversicherung besteht grundsätzlich Versicherungspflicht, sofern kein Befreiungsantrag gestellt wurde.

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