Frik/Just/Neumann-Redlin, ArbZG § 3 Arbeitszeit der Arbe ... / 4 Sonderregelungen für bestimmte Arbeitnehmergruppen

Rz. 22

Für die Beschäftigung von Personen unter 18 Jahren gilt anstelle des ArbZG das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG).^[1] Hier enthalten insbesondere die §§ 8 ff. JArbSchG Sonderregelungen für die Arbeitszeit der Jugendlichen.

Rz. 23

Anders als noch in § 17 AZO enthält das ArbZG hinsichtlich der Arbeitszeiten für Frauen keine Sonderregelungen mehr. Für die werktägliche Arbeitszeit von Schwerbehinderten und Gleichgestellten ist § 207 SGB IX zu beachten.^[2]

Rz. 24

Eine Sonderregelung für schwangere oder stillende Frauen enthält das Mutterschutzgesetz (MuSchG).^[3] Diese dürfen nicht mit – im Gesetz konkret definierter – Mehrarbeit beschäftigt werden.^[4] Die Aufsichtsbehörde kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen.^[5]

Rz. 25

Für Kraftfahrer und Beifahrer sind die speziellen Vorschriften des § 21a ArbZG zu beachten. Zu Lenkzeitbeschränkungen für Fahrer vgl. ausführlich Baeck/Deutsch/Winzer, ArbZG, 4. Aufl. 2020, § 3 ArbZG, Rz. 10.

[1] § 18 Abs. 2 ArbZG.

[2] Vgl. auch Baeck/Deutsch/Winzer, ArbZG, 4. Aufl. 2020, § 3 ArbZG, Rz. 54.

[3] Vgl. zu teilweise in der Nachtzeit zu verrichtender Schichtarbeit einer stillenden Arbeitnehmerin auch EuGH, Urteil v. 19.9.2018, C-41/17 (González Castro), NZA 2018, 1391; zur Nachtarbeit vgl. § 5 MuSchG.

[4] § 4 Abs. 1 MuSchG.

[5] § 29 Abs. 3 Nr. 1 MuSchG.