Fortbildung

Zusammenfassung

 
Begriff

Bei einer Fortbildung handelt es sich um Bildungsmaßnahmen in einem bereits erlernten Beruf. Ziel der Fortbildung ist es, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erhalten und die während der Berufsausbildung erworbenen Qualifikationen anzupassen oder zu erweitern und beruflich aufzusteigen. Regelmäßig sind vom Arbeitgeber finanzierte Maßnahmen zur Fortbildung im ausgeübten Beruf im betrieblichen Interesse und führen damit nicht zu Arbeitslohn. Die berufliche Fortbildung zählt neben der Berufsausbildungsvorbereitung, der Berufsausbildung und der beruflichen Umschulung zur Berufsbildung.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Der Begriff der Berufsbildung wird gesetzlich in § 1 Abs. 1 Berufsbildungsgesetz (BBiG) definiert. Die Ziele der beruflichen Fortbildung werden in § 1 Abs. 4 BBiG normiert, während dies bei der beruflichen Umschulung in § 1 Abs. 5 BBiG festgeschrieben ist.

Lohnsteuer: Die lohnsteuerliche Behandlung beruflicher Fort- und Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers ist rückwirkend ab 2019 neu geregelt worden. Für sie gilt eine gesetzliche Steuerbefreiung (§ 3 Nr. 19 EStG).

Sozialversicherung: Die Sozialversicherungspflicht aufgrund einer Beschäftigung ergibt sich aus § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V, § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI, § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XI sowie aus § 25 Abs. 1 SGB III. Die sog. "Werkstudenten-Regelung" (§ 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V) gilt bei Fortbildungen aufgrund der Rechtsprechung (BSG, Urteile v. 18.4.1975, 3/12 RK 10/73, v. 10.12.1998, B 12 KR 22/97 R sowie v. 11.11.2003, B 12 KR 04/03 R) nicht.

Der Unfallversicherungsschutz während Fortbildungsmaßnahmen basiert auf § 2 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII.

 
Kurzübersicht
 
Entgelt LSt SV
Fortbildung im überwiegenden betrieblichen Interesse frei frei
Fortbildung zur Verbesserung der allgemeinen Beschäftigungsfähigkeit frei frei
 

Arbeitsrecht

1 Anspruch des Arbeitnehmers auf Fortbildung

Nimmt der Arbeitnehmer an beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen teil, richten sich Inhalt und Umfang der beiderseitigen Rechte und Pflichten unter Berücksichtigung der allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätze nach den getroffenen vertraglichen Vereinbarungen, soweit nicht höherrangiges Recht zu beachten ist.

Da keine Erstausbildung vermittelt wird und wegen der systematischen Stellung von § 53 BBiG, finden die für das Berufsausbildungsverhältnis geltenden §§ 4 ff. BBiG keine Anwendung.

Sonstige Schulungen und Lehrgänge sind Fortbildungsmaßnahmen, wenn sie nicht nur die bloße Einweisung oder Einarbeitung des Arbeitnehmers in einen neuen Arbeitsbereich bezwecken.

Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Fortbildung und damit ggf. verbundener Freistellung – mit oder ohne Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung – kann sich aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag ergeben.

Auch der innerbetriebliche Gleichbehandlungsgrundsatz ist zu beachten. Dasselbe gilt für die Kosten der Maßnahme selbst.

 
Praxis-Tipp

Rückzahlungsklauseln

Übernimmt der Arbeitgeber – freiwillig – die Kosten der Maßnahme ganz oder teilweise, werden häufig Regelungen für den Fall der Rückzahlung getroffen, sollte das Arbeitsverhältnis vor Ablauf einer festgelegten Zeit beendet werden. Zur Zulässigkeit solcher Regelungen hat sich eine umfassende Rechtsprechung entwickelt.[1] So benachteiligt beispielsweise eine Klausel in den AGB, die die Rückzahlung von Fortbildungskosten in jedem Fall einer vom Arbeitnehmer ausgesprochenen Kündigung vorsieht, ohne solche Kündigungen des Arbeitnehmers auszunehmen, die aus Gründen erfolgen, die der Sphäre des Arbeitgebers zuzurechnen sind, den Arbeitnehmer unangemessen und ist nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.[2]

[1] S. Rückzahlungsklauseln.

2 Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge

Die Weiterbildung soll nach dem Willen des Gesetzgebers verstärkt in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen geregelt werden. Durch das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung, auch "Arbeit-von-morgen-Gesetz" genannt, werden Anreize für die Verankerung der Weiterbildung in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen geschaffen. Bei Vorliegen einer Betriebsvereinbarung über die berufliche Weiterbildung oder eines Tarifvertrages, der betriebsbezogen berufliche Weiterbildung vorsieht, verringert sich die Mindestbeteiligung des Arbeitgebers an den Lehrgangskosten unabhängig von der Betriebsgröße um 5 Prozentpunkte.[1]

[1] § 82 Abs. 4 SGB Abs. 3 n. F., s. auch die Begründung zum Gesetzentwurf, BT-Drucks. 19/17740, A. II. S. 23 und S. 40.

3 Fortbildungsvertrag

Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers ergeben sich aus dem Fortbildungsvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der Fortbildungsvertrag endet, wenn der Arbeitnehmer die vorgeschriebenen Prüfungen erfolgreich abgelegt hat. Der Fortbildungsvertrag kann auch für eine bestimmte Zeit abgeschlossen werden; er endet dann mit deren Ablauf.[1]

4 Anordnung durch den Arbeitgeber

Nach § 611 Abs. 1 BGB ist der Arbeitnehmer zur Erbringung seiner Arbeitsleistung verpflichtet. Diese...

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