Fortbildung / 1 Fortbildung durch den Arbeitgeber

1.1 Eigenbetriebliches Interesse

Trägt der Arbeitgeber im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse die Kosten für Fortbildungsmaßnahmen, handelte es sich dabei bereits nach bisheriger Rechtslage nicht um Arbeitslohn.[1]

Ein ganz überwiegendes betriebliches Interesse des Arbeitgebers wird stets angenommen, wenn die Fortbildungsmaßnahme die Einsatzfähigkeit des Arbeitnehmers im Betrieb des Arbeitgebers erhöhen soll.

[1] R 19 Abs. 7 LStR.

1.2 Steuerbefreiung für Weiterbildungsleistungen

Rückwirkend ab 2019 hat der Gesetzgeber Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers gesetzlich steuerbefreit.[1] Die Änderung hat vor allem klarstellende Bedeutung und soll die Abgrenzung vereinfachen. Die Steuerbefreiung gilt ausdrücklich auch für Weiterbildungsleistungen, die der Verbesserung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit von Mitarbeitern dienen (z. B. Sprachkurse oder Computerkurse, die nicht arbeitsplatzbezogen sind). Darunter sind solche Maßnahmen zu verstehen, die eine Anpassung und Fortentwicklung der beruflichen Kompetenzen ermöglichen und somit zur besseren Begegnung der beruflichen Herausforderungen beitragen. Es kommt nicht mehr darauf an, die Einsatzfähigkeit im konkreten Arbeitgeberbetrieb zu erhöhen. Die steuerfreien Leistungen dürfen aber auch weiterhin keinen überwiegenden Belohnungscharakter haben.

[1] § 3 Nr. 19 EStG i. d. F. des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften.

1.3 Weiterbildung nach § 82 SGB III

Mit Wirkung ab dem 1.1.2019 hat der Gesetzgeber die Weiterbildungsförderung verbessert. In § 82 SGB III sind die Voraussetzungen für die Förderung beschäftigter Arbeitnehmer gebündelt. § 82 SGB III umfasst Weiterbildungen, welche Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten vermitteln, die über eine arbeitsplatzbezogene Fortbildung hinausgehen. Voraussetzung für eine Förderung durch die Bundesagentur für Arbeit ist hier grundsätzlich auch ein angemessener Arbeitgeberbeitrag zu den Lehrgangskosten bei Weiterbildungsmaßnahmen. Die gesetzliche Steuerbefreiung sorgt für Rechtssicherheit, dass die Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers für Maßnahmen nach § 82 SGB III ebenfalls nicht der Besteuerung unterliegen.

1.4 Keine weiteren Voraussetzungen

Die gesetzliche Steuerbefreiung ab 2019 enthält keine weiteren Voraussetzungen. Beispielsweise ein erfolgreicher Abschluss oder die Zusage der Kostenübernahme im Vorfeld sind nicht mehr erforderlich.

Anrechnung auf die Arbeitszeit

Bereits bisher war die Anrechnung auf die Arbeitszeit ein starkes Indiz, aber keine Voraussetzung, um eine Lohnsteuerbelastung zu verneinen. Das dürfte umso mehr für die neue Steuerbefreiung gelten.

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