Flüchtling: Integration/Ein... / 2.1 Integrationskurse

Integrationskurse sind das staatliche Grundangebot für die gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe sowie für eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt.[1] Die Kurse werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angeboten und von Trägern durchgeführt.

  • In einem Sprachkurs von bis zu 600 Unterrichtseinheiten werden wichtige Themen aus dem alltäglichen Leben (Freizeit, soziale Kontakte, Gesundheit, Wohnen usw.) sowie Themen aus der Arbeitswelt behandelt. Der Sprachkurs schließt mit einer Prüfung "Deutschtest für Zuwanderer" ab. Dabei wird das Sprachniveau "B1"[2] angestrebt. Wird das Niveau "B1" im Abschlusstest nicht erreicht, kann ein Antrag auf einmalige Wiederholung von 300 Unterrichtsstunden gestellt werden.
  • Ein Orientierungskurs (100 Unterrichtseinheiten) vermittelt Kenntnisse über die deutsche Rechtsordnung, Kultur und Werte in Deutschland. Er schließt mit der Prüfung "Leben in Deutschland" ab.
  • Spezielle Kursarten für besondere Bedarfe oder Zielgruppen mit bis zu 1.000 Unterrichtseinheiten richten sich z. B. an Frauen, Eltern oder junge Erwachsene bis zum 27. Lebensjahr.
  • Zusätzlich werden gezielte Förderkurse angeboten, z. B. für Personen, die auch in ihrer Erstsprache nicht ausreichend lesen oder schreiben können (Alphabetisierungskurse bis zu 900 Unterrichtseinheiten), sowie Intensivkurse für Personen mit günstigen Lernvoraussetzungen, wie z. B. Akademiker mit Kenntnissen in mehreren Fremdsprachen mit bis zu 430 Unterrichtseinheiten.
[1] § 43 AufenthG i. V. m der Integrationskursverordnung (IntV).
[2] Das Niveau "B1" steht für über Grundkenntnisse hinausgehende erweiterte Sprachkenntnisse.

2.1.1 Teilnahmeberechtigte

Das AufenthG differenziert zwischen einer berechtigten Teilnahme[1] und einer verpflichtenden[2] Teilnahme. Anspruch auf Teilnahme haben Personen, denen ein Aufenthaltstitel erteilt wurde und die sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten. Hierzu gehören u. a. anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge, international subsidiär Schutzberechtigte mit einem Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen oder aus gesonderten politischen Interessenlagen.[3] Zugang haben auch Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung,

  • bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, d. h. eine sogenannte gute Bleibeperspektive (seit dem 1.8.2019: Personen aus Syrien und Eritrea) besteht, oder
  • die vor dem 1.8.2019 in das Bundesgebiet eingereist sind, sich seit mindestens 3 Monaten gestattet in Deutschland aufhalten, nicht aus einem sicheren Herkunftsstaat[4] stammen und bei der Agentur für Arbeit ausbildungssuchend, arbeitsuchend oder arbeitslos gemeldet sind, oder beschäftigt sind oder in einer Berufsausbildung stehen bzw. in entsprechenden Ausbildungsmaßnahmen gefördert werden (= Vorliegen einer sog. Arbeitsmarktnähe). Auf diese Arbeitsmarktnähe kann verzichtet werden, wenn eine Erwerbstätigkeit aus Gründen der Kindererziehung nicht zumutbar ist.

Zugang haben zudem Personen, denen eine Duldung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen oder aus erheblichem öffentlichen Interesse[5] erteilt ist.

Geflüchtete mit einer Aufenthaltserlaubnis werden bei fehlenden Sprachkenntnissen regelmäßig von der Ausländerbehörde zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet. Gleiches gilt für Asylsuchende und Asylbewerber und Geduldete. Bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II soll das Jobcenter die entsprechende Verpflichtung zur Teilnahme aussprechen.[6]

 
Wichtig

Leistungskürzungen

Bei Nichteinhaltung der Teilnahmeverpflichtung drohen Leistungskürzungen.

2.1.2 Kostenbeitragspflicht

Für Integrationskurse ist grundsätzlich ein Kostenbeitrag von den Betroffenen zu leisten. Dieser beträgt 1,95 EUR pro Unterrichtseinheit. Sozialleistungsbezieher oder Personen, denen der Kostenbeitrag aufgrund ihrer wirtschaftlichen oder persönlichen Situation besonders schwerfällt, werden regelmäßig von der Kostenbeitragspflicht befreit. Ein Zuschuss zu den Fahrkosten kann gezahlt werden, wenn der Wohnort mehr als 3 km vom Kursort entfernt ist.[1]

Nähere Informationen finden sich auf www.bamf.de.

[1] § 9 IntV.

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