Flüchtling: Integration/Ein... / 1.2 Anerkannte Asylberechtigte/Flüchtlinge

Anerkannte Asylberechtigte und Flüchtlinge sind nicht mehr dem AsylbLG, sondern den Leistungssystemen der Sozialgesetzbücher zugeordnet. Personen, die nicht erwerbsfähig sind, erhalten Leistungen nach dem SGB XII. Personen, die erwerbsfähig sind, sowie die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen erhalten bei Hilfebedürftigkeit Leistungen nach dem SGB II, insbesondere also das Arbeitslosengeld II. Ein Anspruch auf die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld nach dem SGB III besteht erst dann, wenn die dafür geforderte Mindestversicherungszeit vorliegt, d. h. grundsätzlich frühestens nach 12-monatiger versicherungspflichtiger Beschäftigung.

Nahtloser Übergang aus dem AsylbLG in das SGB II

Für die soziale Sicherung der Betroffenen ist der nahtlose Übergang aus dem AsylbLG in das SGB II von entscheidender Bedeutung. Wird ein Asylberechtigter/Flüchtling anerkannt, werden Leistungen nach dem AsylbLG noch bis zum Ende des Monats, in dem die Anerkennung erfolgt, gezahlt. Anschließend besteht – bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen – Anspruch auf Arbeitslosengeld II.[1]

Der tatsächliche Bezug von Arbeitslosengeld II ist auch Voraussetzung für den Krankenversicherungsschutz. Erst mit der Leistungsbewilligung bzw. einer vorläufigen Bewilligung oder Vorschusszahlung[2] sind die Leistungsberechtigten grundsätzlich in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung pflichtversichert. Bei vorläufiger Bewilligung oder Vorschusszahlung stellt das Jobcenter den Leistungsberechtigten eine Bescheinigung aus, mit der sie den Leistungsbezug gegenüber der von ihnen gewählten Krankenkasse nachweisen können.

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