Flüchtling / 5.1 Sicherung des Lebensunterhalts

Flüchtlinge haben Anspruch auf existenzsichernde Leistungen zum Lebensunterhalt. Abhängig vom Aufenthaltsstatus und von der Erwerbsfähigkeit werden Leistungen nach dem AsylbLG, SGB II oder SGB XII gezahlt.

Die Grundleistungen nach dem AsylbLG werden für bis zu 18 Monate erbracht; die Bedarfssätze sind dabei deutlich niedriger als in der Sozialhilfe. Ab dem 19. Monat besteht grundsätzlich Anspruch auf Leistungen entsprechend der für die Sozialhilfe maßgeblichen Regelungen.[1] Asylbewerber und Geduldete, die eine nach dem SGB III oder dem BAföG förderfähige Ausbildung oder ein Studium aufnehmen, haben auch während dieser Zeit grundsätzlich durchgängig einen Leistungsanspruch, ggf. aufstockend zur Ausbildungsvergütung, zur Berufsausbildungsbeihilfe oder zu BAföG-Leistungen.[2] Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die als Flüchtlinge anerkannt[3] sind, erhalten das Arbeitslosengeld II. Auch dieses wird ggf. aufstockend bei Berufsausbildung gezahlt.[4]

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