Flüchtling / 2.2 Kurzfristige Beschäftigung

Kurzfristig ist eine Beschäftigung dann, wenn sie von vornherein auf nicht mehr als 3 Monate oder insgesamt 70 Arbeitstage im Kalenderjahr begrenzt ist. Die Höhe des Verdienstes ist dabei unerheblich. Diese Zeitgrenzen wurden für Beschäftigungen in der Zeit vom 1.3.2020 bis 31.10.2020 von 3 auf 5 Monate bzw. von 70 auf 115 Arbeitstage ausgedehnt.

Versicherungsfreiheit aufgrund einer kurzfristigen Beschäftigung kann aber nur dann bestehen, wenn diese nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Eine Prüfung der Berufsmäßigkeit ist allerdings nur dann erforderlich, wenn das monatliche Arbeitsentgelt 450 EUR übersteigt. Berufsmäßig wird eine Beschäftigung ausgeübt, wenn sie für den Arbeitnehmer nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist. Dies trifft auf geflüchtete Menschen zu. Verdienen sie also mehr als 450 EUR im Monat, sind sie immer berufsmäßig beschäftigt, sodass die Sozialversicherungsfreiheit aufgrund einer kurzfristigen Beschäftigung ausgeschlossen ist. Wird die Beschäftigung für einen kürzeren Zeitraum als einen Monat ausgeübt, ist im jeweiligen Monat dennoch keine anteilige Entgeltgrenze, sondern der monatliche Grenzbetrag von 450 EUR anzusetzen.[1]

 
Praxis-Tipp

Klärung von Zweifelsfragen bei der Beschäftigung von Flüchtlingen

Bei anderen Fragen zur Beschäftigung geflüchteter Menschen (z. B. Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Einreise und Aufenthalt usw.) bietet die "Hotline Arbeiten und Leben in Deutschland" Unterstützung. Diese wird gemeinsam vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BMAF) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) betrieben. Die Hotline ist von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 16 Uhr unter der Rufnummer +49 30 1815-1111 erreichbar.

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