Flexible Arbeitszeit / Zusammenfassung
 

Begriff

Als flexible Arbeitszeit werden Arbeitszeitmodelle bezeichnet, bei denen die Lage und Dauer der Arbeitszeit im Gegensatz zur festen Arbeitszeit variabel gewählt werden können.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Vorschriften zur Arbeitszeit sind in erster Linie im Arbeitszeitgesetz (ArbZG), in Tarifverträgen und im Einzelarbeitsvertrag enthalten. Mit dem "Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze" ("Flexi II-Gesetz") hat der Gesetzgeber die Regelungen für Wertguthaben aus Arbeitszeitflexibilisierungen partiell geregelt. So werden Wertguthabenvereinbarungen von anderen Arbeitszeitflexibilisierungsformen abgegrenzt, der Insolvenzschutz von Wertguthaben konkretisiert und die Portabilität der Wertguthaben verbessert.

Lohnsteuer: Die Regelungen zur steuerlichen Behandlung von flexiblen Arbeitszeitregelungen dienen der Bestimmung des Zuflusszeitpunkts von Arbeitslohn, diese sind in § 11 Abs. 1, § 38a EStG sowie § 19 EStG und im BMF-Schreiben v. 17.6.2009, IV C 5 - S 2332/07/004, BStBl 2009 I S. 1286 geregelt.

Sozialversicherung: Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen v. 21.12.2008 wurden Regelungen zur Abgrenzung der Wertguthabenvereinbarungen von anderen Formen flexibler Arbeitszeitmodelle getroffen. Die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger haben im GR v. 31.3.2009 die sich aus dem Gesetz für das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der Sozialversicherung ergebenden Änderungen zusammengefasst. Die Wertguthabenvereinbarung, deren Verwendung, Führung und Verwaltung, ist in §§ 7b bis f SGB IV geregelt.

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