Flexible Arbeitszeit / 7.4 Informationspflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitnehmer ist mindestens jährlich über die Höhe des im Wertguthaben enthaltenen Arbeitsentgeltguthabens zu informieren. Mitteilungspflichtig ist der tatsächliche Stand des Entgeltguthabens. Die Werterhaltungsgarantie greift erst zum Zeitpunkt der planmäßigen Verwendung des Wertguthabens. Es ist daher möglich, dass der tatsächliche Stand des Wertguthabens – z. B. aufgrund etwaiger Kursverluste – niedriger ist als die eingezahlten Beiträge.

Die Information hat in Textform zu erfolgen, kann also etwa der letzten oder ersten Lohnabrechnung eines Jahres beigefügt werden. Bei einem Verstoß gegen die Informationspflicht sieht das Gesetz keine Sanktionen vor. Der Arbeitnehmer hat allerdings einen arbeitsrechtlichen Anspruch darauf und kann die Information ggf. vor dem Arbeitsgericht einklagen.

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