Flexible Arbeitszeit / 6 Die Verwendung des Wertguthabens

Das Wertguthaben kann auch ohne konkrete Verwendungsabrede in der Wertguthabenvereinbarung vom Arbeitnehmer für alle Fälle gesetzlich geregelter Freistellungsansprüche verwendet werden. Das Gesetz nennt die wichtigsten Fälle, allerdings nicht abschließend:

Daneben bleibt die Verwendung für vertraglich vorgesehene Freistellungen möglich. Beispielhaft die Freistellung unmittelbar vor dem Bezug der gesetzlichen Altersrente (einschließlich Altersteilzeitvereinbarungen) und die Freistellung zur Teilnahme an beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen. Die Vertragsparteien können jedoch die Verwendung des Wertguthabens auf bestimmte Zwecke beschränken bis hin zum völligen Ausschluss der Fälle gesetzlicher Freistellungen.

Der Anspruch auf die Wertguthabenverwendung bei gesetzlichen Freistellungen besteht jedoch nur für Wertguthabenvereinbarungen, die nach Inkrafttreten des Gesetzes abgeschlossen wurden. Für davor abgeschlossene Wertguthabenvereinbarungen kann dieser Anspruch nachträglich aufgenommen werden.

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