Flexible Arbeitszeit / 4 Geringfügig entlohnte Beschäftigung

Sonstige flexible Arbeitszeitregelungen sind auch bei versicherungsfreien geringfügig entlohnten Beschäftigungen möglich. Sie müssen neben dem Aufbau von Zeitguthaben auch deren tatsächlichen Abbau ermöglichen.

4.1 Gestaltungsmöglichkeiten

In einer geringfügig entlohnten Beschäftigung mit einem Stundenlohnanspruch kann ein monatlich gleichbleibendes Arbeitsentgelt (= verstetigtes Arbeitsentgelt) gezahlt werden. Die tatsächliche Arbeitsleistung orientiert sich aber am Bedarf des Unternehmens. Für die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts ist die Gesamtjahresarbeitszeit zu berücksichtigen. Die in einzelnen Monaten mehr oder weniger als die Soll-Arbeitszeit geleisteten Stunden können innerhalb des Jahreszeitraums wieder ausgeglichen werden. Dabei kann der Arbeitnehmer für die Dauer von maximal 3 Monaten unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts von der Arbeitsleistung freigestellt werden. Ein zu erwartendes Arbeitszeitguthaben ist dabei mit einzubeziehen. Das daraus errechnete durchschnittliche monatliche Arbeitsentgelt darf in einem Jahr die Geringfügigkeitsgrenze nicht übersteigen bzw. auf Jahressicht nicht mehr als 5.400 EUR betragen.

 

Praxis-Beispiel

Flexibler Arbeitseinsatz

Einstellung eines Hausmeisters zum 1.4. auf Stundenlohnbasis (10 EUR pro Stunde). Es wird ein verstetigtes Arbeitsentgelt von 430 EUR im Monat vereinbart. Dies entspricht einer monatlichen Arbeitszeit von 43 Stunden (Jahresarbeitszeit = 516 Stunden). Der Arbeitseinsatz soll flexibel erfolgen und die wöchentliche Arbeitszeit demnach schwanken. Der Arbeitgeber schließt mit dem Hausmeister daher eine Gleitzeitvereinbarung über die Einrichtung eines Arbeitszeitkontos ab. Diese ermöglicht dem Hausmeister, monatliche Überstunden auf- und abzubauen.

Soweit der Arbeitgeber in der vorausschauenden Betrachtung davon ausgeht, dass das Arbeitszeitkonto zum Ende des maßgebenden Zeitjahres (31.3. des Folgejahres) maximal 24 Stunden Restguthaben enthalten wird, ist der Hausmeister versicherungsfrei, weil das durchschnittliche Arbeitsentgelt 450 EUR nicht übersteigt.

516 Stunden + 24 Stunden = 540 Stunden : 12 Monate × 10 EUR = 450 EUR

Der Arbeitgeber hat von dem verstetigten Arbeitsentgelt den Pauschalbeitrag zur Kranken- und Rentenversicherung zu zahlen.

 
Personengruppenschlüssel: 109
Beitragsgruppenschlüssel: 6 5 0 0

4.2 Auswirkungen beim Überschreiten der Entgeltgrenze

Die vorgenommene versicherungsrechtliche Beurteilung bleibt grundsätzlich für die Vergangenheit maßgebend, wenn sich die erwartete Arbeitszeit infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände im Laufe der Beschäftigung als unzutreffend erweist. Bedeutsam sind dann die Sachverhalte, in denen der Arbeitnehmer bereits vor Ablauf des für die versicherungsrechtliche Beurteilung maßgebenden Jahreszeitraums eine Arbeitsleistung erbracht hat, die einem Anspruch auf Arbeitsentgelt oberhalb der Jahresentgeltgrenze von 5.400 EUR entspricht. In diesen Fällen liegt ab dem Monat keine geringfügig entlohnte Beschäftigung mehr vor, von dem an ein Überschreiten der Jahresentgeltgrenze aufgrund der tatsächlich erbrachten Arbeitsleistung absehbar ist.

 

Praxis-Beispiel

Jahresentgeltgrenze vorzeitig überschritten

Beschäftigung im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung mit Gleitzeitvereinbarung seit Jahren. Bei einem Stundenlohn von 10 EUR wird ein verstetigtes Arbeitsentgelt von 450 EUR im Monat gezahlt. Dies entspricht einer monatlichen Arbeitszeit von 45 Stunden (Jahresarbeitszeit = 540 Stunden). Der Arbeitseinsatz erfolgt flexibel. Innerhalb des Jahreszeitraums vom 1.1. bis zum 31.12. hat in der Vergangenheit immer ein entsprechender Ausgleich stattgefunden.

Im aktuellen Kalenderjahr ist bereits bis Ende August eine Jahresarbeitszeit von 540 Stunden erbracht worden. Ein Ausgleich ist wegen des weiteren Arbeitsanfalls nicht möglich. Vom 1.9. an handelt es sich nicht mehr um eine geringfügige Beschäftigung. Der Arbeitgeber hat letztmalig für August den Pauschalbeitrag zur Kranken- und Rentenversicherung zu entrichten.

Erneute Versicherungsfreiheit möglich

Nach dem Eintritt der Versicherungspflicht kann zu einem späteren Zeitpunkt wieder eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vorliegen. Dies kann sich aus der neu angestellten Jahresbetrachtung ergeben. Voraussetzung ist dabei, dass das regelmäßige Arbeitsentgelt unter Berücksichtigung des sich aus dem bereits bestehenden und dem zu erwartenden Arbeitszeitguthaben abzuleitenden Arbeitsentgeltanspruchs regelmäßig 450 EUR nicht übersteigt.

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