Flexible Arbeitszeit / 4 Arbeitszeitkonten auf der Grundlage von Wertguthabenvereinbarungen

Im Fall von (Lebens-)Arbeitszeitkonten als Wertguthabenkonten auf Grundlage einer Wertguthabenvereinbarung wird erbrachte Arbeitszeit über einen größeren Zeitraum angespart und kann für längere Freistellungszeiträume ("sabbatical"), einen vorgezogenen Altersruhebeginn oder zur beruflichen Weiterbildung verwendet werden. Kerngedanke ist die sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsfiktion für Zeiträume des Bezugs von Arbeitsentgelt in Zeiten, in denen der Beschäftigte von seiner Arbeitspflicht freigestellt ist. Die für die Freistellung angesparten Entgeltbestandteile wurden durch eine in den Freistellungszeitraum verlagerte Verbeitragung begünstigt. Dieser gesetzgeberische Ansatz wurde durch das "Flexi II"-Gesetz präzisiert und ausgebaut. Im Vordergrund stehen dabei die rechtssichere Gestaltung und Sicherung von Langzeitarbeitszeitkonten. Das Gesetz begründet nach wie vor keinen eigenständigen Anspruch auf den Abschluss einer Wertguthabenvereinbarung oder gar auf Freistellung.

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