Europäisches Arbeitsrecht / 4.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz

Die Sicherheit und der Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sind Gegenstand einer Vielzahl unionsrechtlicher Richtlinien. Zu nennen ist in erster Linie die Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG vom 12.6.1989[1] zum Gesundheitsschutz, die allgemeine Pflichten des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer aufstellt, die der Verhütung berufsbedingter Gefährdungen und der Kontrolle von Risiko- und Unfallfaktoren dienen. In Deutschland wurde sie durch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) vom 7.8.1996[2] in nationales Recht umgesetzt.

[1] ABl. Nr. L 183 v. 29.6.1989, S. 1; geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 v. 29.9.2003, ABl. Nr. L 284 v. 31.10.2003, S. 1 und Richtlinie 2007/30/EG v. 20.6.2007, ABl. Nr. L 165 v. 27.6.2007, S. 21.
[2] ArbSchG, BGBl. I 1996, S. 1246.

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