Einstrahlung, Leistungsansprüche der Arbeitnehmer

Kurzbeschreibung

Entsandte Arbeitnehmer müssen je nach dem, in was für einen Staat sie entsandt wurden, statt eines Sozialversicherungsausweises einen Ersatznachweis bei sich tragen. Hier werden die korrekten Nachweise sowie die Bescheinigungen zur Inanspruchnahme von Sachleistungen aufgelistet.

Vorbemerkung

Liegen die Voraussetzungen der Einstrahlung vor, gelten weiterhin die Rechtsvorschriften des Beschäftigungsstaates.

Entsendung aus Staaten, mit denen Sozialversicherungsabkommen bestehen

Dass die ausländischen Rechtsvorschriften weitergelten, weist der in Deutschland beschäftigte Arbeitnehmer mit der "Bescheinigung über die anzuwendenden Rechtsvorschriften" nach. Entsandte Arbeitnehmer, die in einer Branche arbeiten, deren Mitarbeiter zur Mitführung des Ausweises verpflichtet sind (§ 18h Abs. 6 SGB IV), müssen den Aufenthaltstitel oder die entsprechende Bescheinigung (A1, E101 bzw. abkommensspezifische Vordrucke als Ersatznachweis bei sich tragen.

Damit der Arbeitnehmer im Fall der Krankheit Leistungen in Anspruch nehmen kann, sollte er auch eine "Bescheinigung zur Inanspruchnahme von Sachleistungen" (Auslandskrankenschein) mitbringen. Der Auslandskrankenschein wird jedoch nur ausgestellt, wenn zwischen den beteiligten Staaten ein Sozialversicherungsabkommen besteht, das die Krankenversicherung einschließt. Innerhalb der EU-, EWR-Staaten und der Schweiz übernimmt die Europäische Krankenversicherungskarte (EHIC) diese Aufgabe. Besitzt die in Deutschland beschäftigte Person eine EHIC, kann sie sich unmittelbar an einen Leitungserbringer wenden. Bei diesem muss sie die EHIC und einen Identitätsnachweis (z. B. Ausweis) vorlegen. Personen aus Abkommensstaaten müssen sich mit dem Auslandskrankenschein an eine beliebige deutsche Krankenkasse am Aufenthaltsort wenden. Dort wird dieser gegen einen Abrechnungsschein bzw. Erfassungsschein (bei Zahnärzten) eingetauscht. Der in Deutschland eingesetzte Arbeitnehmer hat in diesem Sinne die gleichen Wahlmöglichkeiten für die Bestimmung der aushelfenden Krankenkasse, wie die Versicherten der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung.

Achtung

Leistungsumfang für Personen aus EU-, EWR-Staaten und der Schweiz oder aus Abkommensstaaten

Hinsichtlich des Leistungsumfanges ist zu beachten, dass Personen aus EU-, EWR-Staaten und der Schweiz Sachleistungen in Anspruch nehmen können, die – unter Berücksichtigung der Dauer des Aufenthalts – notwendig sind. Hingegen erhalten Personen aus Abkommensstaaten nur Leistungen, die wegen des Gesundheitszustandes sofort notwendig sind und nicht bis zur beabsichtigten Rückkehr zurückgestellt werden können.

Für die Sachleistungsaushilfe bei Arbeitsunfällen sind die Berufsgenossenschaften zuständig.

Entsendung aus Staaten, mit denen keine Sozialversicherungsabkommen bestehen

Eine Bescheinigung über die anzuwendenden Rechtsvorschriften kann nicht vorgelegt werden, da kein Abkommen besteht.

Es empfiehlt sich deshalb, den Sachverhalt mit der Einzugsstelle zu klären und sich das Vorliegen der Voraussetzungen der Einstrahlung bestätigen zu lassen.

Der in Deutschland eingesetzte Arbeitnehmer unterliegt nicht den deutschen Rechtsvorschriften und verfügt in Deutschland über keinen Krankenversicherungsschutz oder Anspruch auf Sachleistungsaushilfe. Er muss die Kosten einer Behandlung deshalb selbst bezahlen und sollte in seinem Heimatland über einen ausreichenden Versicherungsschutz verfügen.

Übersicht über die Bescheinigungen und den Leistungsumfang für Personen aus Staaten, mit denen Sozialversicherungsabkommen bestehen

Staat Bescheinigung über die anzuwendenden Rechtsvorschriften Bescheinigung zur Inanspruchnahme von Sachleistungen Leistungsumfang
EU-, EWR-Staaten und die Schweiz A1, in Einzelfällen E101, bei Anwendung der EWG-VO 1408/71 European Health Insurance Card (EHIC) Anspruch auf medizinisch notwendige Leistungen unter Berücksichtigung der Art der Leistungen und der voraussichtlichen Aufenthaltsdauer
Albanien (ab 1.12.2017) DE/AL 101    
Australien AU/DE 101    
Bosnien-Herzegowina BH 1 BH 6c Nur sofort notwendige Behandlungen
Brasilien BR/D 101 - -
Chile RCH/D 101 - -
China VRC/D 101 - -
Israel D/ ISR 101 D/ISR 111 Leistungen bei Mutterschaft
Japan J/D 101 - -
Kanada CAN1 - -
Korea K/D 101 - -
Marokko MA/D 101 - -
Montenegro MNE/D 101 DE/MNE 111 Nur sofort notwendige Behandlungen
Nordmazedonien D/RM 101 D/RM 111 Nur sofort notwendige Behandlungen
Serbien SRB 101 DE DE 111 SRB Nur sofort notwendige Behandlungen
Nordmazedonien D/RM 101 D/RM 111 Nur sofort notwendige Behandlungen
Quebec Q 101 - -
Türkei A/T 1 A/T 11 Nur sofort notwendige Behandlungen
Tunesien A/TN 1 A/TN 11 Nur sofort notwendige Behandlungen
Uruguay UY/DE 101 - -
USA USA/D 101 - -
Vereinigtes Königreich (nach dem Handels- und Kooperationsabkommen) A1 britische European Health Insurance Card (EHIC) ohne EU-Logo Anspruch auf medizinisch notwendige Leistungen unter Berücksichtigung der Art der Leistungen und der voraussichtlichen Aufenthaltsdauer

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