Ein-Euro-Job / 5 Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen

Während des "Ein-Euro-Jobs" besteht der Versicherungsschutz in der Kranken- und Pflegeversicherung weiter, da der Bezug des Arbeitslosengeldes II andauert. Ebenso stellt der Bezug des Arbeitslosengeldes II weiterhin eine Anrechnungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung dar. Der Ein-Euro-Job ist selbst nicht versicherungspflichtig. Ebenso besteht kein Versicherungsschutz in der Arbeitslosenversicherung, weil es dem dortigen Versicherungsprinzip widerspräche, wenn mit Steuermitteln Versicherungsansprüche erworben und Bezugskreisläufe entstünden.

Die ausübenden Personen werden jedoch gesetzlich unfallversichert, weil sie auch ohne Arbeitnehmerstatus Beschäftigte und in einer Arbeitsorganisation eingegliedert sind.[1] Das heißt, wenn ihnen ein Arbeits- oder Wegeunfall passiert, sind sie abgesichert.

Keine Sonderregelung für Ausländer

Da die Frage der zulässigen Ausübung einer Beschäftigung durch Ausländer schon bei den Zugangsvoraussetzungen des Arbeitslosengeldes II eine Rolle spielt, ist die Ausübung einer solchen Arbeitsgelegenheit für Ausländer erlaubnisfrei.

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