Ein-Euro-Job / 2.1 Verpflichtung zur Annahme von Arbeitsgelegenheiten

Die Verpflichtung zur Annahme solcher Arbeitsgelegenheiten ergibt sich aus dem den Fürsorgeleistungen innewohnenden Subsidiaritätsprinzip, das im SGB II mit dem Grundsatz des "Forderns und Förderns" betont wird. Die Ablehnung oder der Abbruch einer zumutbaren Arbeit ohne wichtigen Grund führt zu einer 3-monatigen Sanktion. Das Arbeitslosengeld II (Alg II) wird um 30 % des Regelbedarfs abgesenkt. Handelt es sich innerhalb einer Jahresfrist um eine zweite Pflichtverletzung nach § 31a Abs. 1 Satz 2 SGB II, wird das Alg II um 60 % des Regelbedarfs und bei einer dritten Pflichtverletzung um 100 % des gesamten Arbeitslosengeldes II gemindert. Bei Hilfebedürftigen vom 15. bis einschließlich 24. Lebensjahr wird im Wiederholungsfall innerhalb der Jahresfrist das Alg II um 100 % gemindert.

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