Ein-Euro-Job / 1 Sinn und Funktion

Bei den hier dargestellten "Ein-Euro-Jobs" (Zusatzjobs) handelt es sich um im öffentlichen Interesse liegende zusätzliche Arbeitsgelegenheiten, für die eine angemessene Mehraufwandsentschädigung zum Arbeitslosengeld II zu zahlen ist. Sie stellen eine Ermessensleistung der Jobcenter dar. Ein Arbeitsverhältnis im arbeits- und im sozialversicherungsrechtlichen Sinne entsteht hingegen nicht.

Mit der Bezeichnung "Ein-Euro-Job" wird suggeriert, dass die Zuzahlung stets 1 EUR pro Arbeitsstunde betrage. Das ist jedoch falsch. Die Mehraufwandsentschädigung als Zuzahlung zum Arbeitslosengeld II muss angemessen sein, darf jedoch nicht so hoch sein, dass sie dem Interesse an der Aufnahme einer regulären Beschäftigung entgegensteht. Die Höhe der Förderung ist gesetzlich nicht festgelegt und soll auch nach regionalen Gesichtspunkten unter Vermeidung von Fehlanreizen bestimmt werden.

Auch fördert die Bezeichnung die falsche Ansicht, dass das Arbeiten für 1 EUR in der Stunde nicht zumutbar sei. Bei einer derartigen Betrachtung müssen jedoch die übrigen Leistungen (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, Kosten der übrigen Sozialversicherung) berücksichtigt werden. Je nach Größe der Bedarfsgemeinschaft und der Höhe der Kosten für Unterkunft und Heizung besteht sogar das Risiko, dass insgesamt Arbeitsentgelte unterer Lohngruppen erreicht werden.

1.1 Zielsetzung des Ein-Euro-Jobs

Zielsetzung der Mehraufwandsentschädigung ist insbesondere

  • die Heranführung langfristig Arbeitsloser an den Arbeitsmarkt,
  • die Förderung ihrer sozialen Integration und
  • die Besserung der Beschäftigungsfähigkeit.

In der Rangfolge der Förderung sind das mögliche Ausüben einer regulären Beschäftigung, einer Ausbildung, die Arbeit in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme oder die Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante vorrangig.

1.2 Vergütung oberhalb der Mehraufwandsentschädigung (Entgeltvariante)

Unter der Bezeichnung Arbeitsgelegenheiten laufen im SGB II aber auch noch die Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante[1], die also höher vergütet werden als mit der Mehraufwandsentschädigung. Bei den Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante entstehen sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse mit dem üblichen Arbeitsentgelt anstelle des Arbeitslosengeldes II. Allerdings ist hiervon die Arbeitslosenversicherung ausdrücklich ab 1.1.2009 ausgenommen.[2] Damit wurde auch hier die Möglichkeit ausgeschlossen, aus einem Leistungsbezug nach dem SGB II heraus neue versicherungsrechtliche Ansprüche aufzubauen.

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