Die Verordnung zum Schutz d... / 4 Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird als zuständiger Verordnungsgeber in allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei künstlicher optischer Strahlung durch den Ausschuss nach § 21 der Betriebssicherheitsverordnung beraten. § 21 Absätze 5 und 6 der Betriebssicherheitsverordnung i. d. F. der Novelle vom November 2018 gelten entsprechend.[1] Die Regelungen des § 9 OStrV folgen im Übrigen dem Muster anderer Verordnungen zum Arbeitsschutzgesetz, wie etwa der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung, der Gefahrstoffverordnung, der Biostoffverordnung, der Betriebssicherheitsverordnung, der Arbeitsstättenverordnung und schließlich der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge.

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