Die Verordnung zum Schutz d... / 2.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen

Die zentrale Vorschrift des § 5 ArbSchG[1] findet sich in der OStrV trotz mehrfacher Überarbeitung leider nur in sehr zersplitterter und damit wenig praxisgerechter Form wieder. 3 verschiedene Normen regeln diesen wichtigen Sachverhalt innerhalb der OStrV.

[1] Vgl. System von Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit.

2.7.1 Zeitpunkt der Beurteilung

Durch § 3 Abs. 3 OStrV ist geregelt, dass der Arbeitgeber vor Aufnahme einer Tätigkeit die Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen hat. Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren, insbesondere wenn maßgebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen dies erforderlich machen. Die Schutzmaßnahmen sind gegebenenfalls anzupassen.

§ 3 Abs. 3 OStrV regelt damit den Zeitpunkt, zu dem die Gefährdungsbeurteilung durchgeführt und die erforderlichen Maßnahmen getroffen werden müssen.

2.7.2 Feststellung der objektiven Gegebenheiten

Bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG hat der Arbeitgeber gemäß § 3 Abs. 1 OStrV zunächst festzustellen, ob künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz von Beschäftigten auftritt oder auftreten kann. Ist dies der Fall, hat er alle hiervon ausgehenden Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu beurteilen. Er hat die auftretenden Expositionen durch künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz zu ermitteln und zu bewerten. Für die Beschäftigten ist in jedem Fall eine Gefährdung gegeben, wenn die Expositionsgrenzwerte nach § 6 OStrV überschritten werden. Der Arbeitgeber kann sich die notwendigen Informationen beim Hersteller oder Inverkehrbringer der verwendeten Arbeitsmittel oder mithilfe anderer ohne Weiteres zugänglicher Quellen beschaffen. Lässt sich nicht sicher feststellen, ob die Expositionsgrenzwerte nach § 6 OStrV eingehalten werden, hat er den Umfang der Exposition durch Berechnungen oder Messungen nach § 4 OStrV festzustellen. Entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik festlegen.

§ 3 OStrV legt im Grundsatz fest, was bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 ArbSchG speziell bei Gefährdungen der Beschäftigten durch künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz zu beachten ist. Eine Gefährdung für Beschäftigte durch künstliche optische Strahlung liegt immer dann vor, wenn bei Exposition am Arbeitsplatz die Grenzwerte für künstliche optische Strahlung überschritten werden können oder die Sicherheit der Beschäftigten durch indirekte Auswirkungen (Blendung, Brand- und Explosionsgefahr) infolge von künstlicher optischer Strahlung am Arbeitsplatz nicht gewährleistet ist.

Der Arbeitgeber kann sich zwar zur Erfüllung seiner Pflichten aus § 3 OStrV auch auf eine vom Hersteller oder Inverkehrbringer eines Arbeitsmittels mitgelieferten Gefährdungsbeurteilung beziehen, dies gilt jedoch nur, wenn die tatsächlichen Arbeitsplatzverhältnisse und Expositionsbedingungen auch wirklich mit den dort gemachten Angaben und Feststellungen in Einklang stehen und zudem die Arbeitsmittel nach den Vorgaben des Herstellers oder Inverkehrbringers bestimmungsgemäß benutzt und auch regelmäßig gewartet werden. Dabei kann sich der Arbeitgeber auch auf die zugänglichen Ergebnisse von Messungen oder Berechnungen berufen, die der Hersteller durchgeführt hat, um die Einhaltung der für das Inverkehrbringen erforderlichen Sicherheitsvorschriften zu gewährleisten. Die praktische Durchführung der Gefährdungsbeurteilung wird damit für den Arbeitgeber zwar erheblich erleichtert, aber letztlich nicht völlig verzichtbar.

2.7.3 Inhalte der Beurteilung

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 OStrV ist Folgendes zu berücksichtigen:

  1. Art, Ausmaß und Dauer der Exposition durch künstliche optische Strahlung,
  2. der Wellenlängenbereich der künstlichen optischen Strahlung,
  3. die in § 6 OStrV genannten Expositionsgrenzwerte,
  4. alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit von Beschäftigten, die besonders gefährdeten Gruppen angehören,
  5. alle möglichen Auswirkungen auf die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten, die sich aus dem Zusammenwirken von künstlicher optischer Strahlung und fotosensibilisierenden chemischen Stoffen am Arbeitsplatz ergeben können,
  6. alle indirekten Auswirkungen auf die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten, zum Beispiel durch Blendung, Brand- und Explosionsgefahr,
  7. die Verfügbarkeit und die Möglichkeit des Einsatzes alternativer Arbeitsmittel und Ausrüstungen, die zu einer geringeren Exposition der Beschäftigten führen (sog. Substitutionsprüfung),
  8. Erkenntnisse aus arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen sowie hierzu allgemein zugängliche, veröffentlichte Informationen,
  9. die Exposition der Beschäftigten durch künstliche optische Strahlung aus mehreren Quellen,
  10. die Herstellerangaben zu optischen Strahlungsquellen und anderen Arbeitsmitteln,
  11. die Klassifizierung der Lasereinrichtungen und gegebenenfalls der in den Lasereinrichtungen zum Einsatz kommenden Laser nach dem Stand der Technik,
  12. die Klassifizierung von inkohärenten optischen Strahlungsquellen nach dem Stand...

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