Die Verordnung zum Schutz d... / 2.3 Arbeitsmedizinische Vorsorge und Betreuung

Die "Arbeitsmedizin", noch vor einem Jahrzehnt sehr verstreut in zahlreichen Verordnungen angesiedelt, hat durch die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18.12.2008, zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 1 der Verordnung vom 15.11.2016, eine erhebliche Bündelung und Straffung erfahren. Die OStrV belässt es dazu bei einem einzigen Satz, der zudem noch sehr irreführend unter der Paragrafenüberschrift "Unterweisung der Beschäftigten" verborgen – in § 8 Abs. 2 Sätze 1 und 2 OStrV regelt: Können bei Tätigkeiten am Arbeitsplatz die Grenzwerte nach § 6 OStrV für künstliche optische Strahlung überschritten werden, stellt der Arbeitgeber sicher, dass die betroffenen Beschäftigten arbeitsmedizinisch beraten werden. Die Beschäftigten sind dabei auch über den Zweck der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen zu informieren und darüber, unter welchen Voraussetzungen sie Anspruch auf diese haben. Die Beratung kann, wie die Vorschrift weiter vorsieht, im Rahmen der Unterweisung nach Abs. 1 erfolgen (vgl. Abschn. 2.14).

Falls erforderlich hat der Arbeitgeber den Arzt nach § 7 ArbmedVVO zu beteiligen. § 8 Abs. 2 OStrV sieht für den Fall, dass am Arbeitsplatz die Expositionsgrenzwerte nach § 6 OStrV überschritten werden können und damit eine Gefährdung der Beschäftigten nicht ausgeschlossen werden kann, eine allgemeine arbeitsmedizinische Beratung vor. Bestandteil der allgemeinen arbeitsmedizinischen Beratung sind auch Informationen dazu, wie gesundheitsschädliche Auswirkungen der Exposition zu erkennen und zu melden sind. Weitere Detailregelungen zum Themenkomplex "Arbeitsmedizinische Vorsorge" sieht eine zeitgleich zum Inkrafttreten der OStrV vollzogene Ergänzung der ArbmedVVO vor. Dabei wurde in dem Anhang Teil 3 Absatz 1 eine Nr. 7 angefügt.

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